Florian Graf

Berlin. Im Herbst wollen Berlin und Kiew offiziell eine Vereinbarung zur Städtepartnerschaft unterzeichnen. Anschließend sollen konkrete Kooperationsthemen und -projekte benannt werden. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Florian Graf auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) hervor. Die beiden Stadtregierungen arbeiteten schon vor dem Krieg zusammen. 2017 unterzeichnete der damalige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit Oberbürgermeister Vitaliy...

Eine Verlängerung der U-Bahn-Linie 6 Richtung Süden von Mariendorf nach Lichtenrade ist im Senat weiterhin kein Thema. Dies wird deutlich in einer Stellungnahme des Verkehrsstaatssekretärs Ingmar Streese auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU). Eine entsprechende Machbarkeitsstudie, wie sie die Bezirksverordnetenversammlung gefordert hatte, gibt es demnach nicht. Stattdessen werden andere U-Bahn-Projekte bevorzugt, darunter auch eine Verlängerung der U6 in Richtung...

Mariendorf. Bis kurz vor Weihnachten konnten die Pläne und Entwürfe für das Multifunktionsbad Mariendorf im Rathaus Schöneberg eingesehen werden. Um auch die Anwohner vor Ort über die Pläne für den Standort Ankogelweg zu informieren, organisiert der CDU-Abgeordnete Florian Graf gemeinsam mit dem Schwimmverein BSV Friesen 1895 einen Infoabend. Am Dienstag, 2. April, ab 19.30 Uhr sind alle Interessierten in die historische Adlermühle, Buchsteinweg 32-34, eingeladen. Dort besteht auch die...

Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus hat die CDU den Senat aufgefordert, die Auflage eines Sonderprogramms zu prüfen. Ziel ist ein beschleunigter Baubeginn der beiden geplanten Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow. Das Sonderprogramm soll die Abstimmung der an den Bauplanungen beteiligten Gremien direkt und effizient gestalten. Es soll zudem die einzelnen Schritte der Bauplanung mit den jeweiligen Fertigstellungsdaten festhalten. Darüber hinaus, so fordert die Partei, sollen finanzielle...

Marienfelde. Nach einem aktuellen Gebäudescan der Berliner Immobilienmanagement GmbH beträgt der Sanierungsstau in der Feuerwache Marienfelde 6,1 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Schriftliche Anfrage des CDU-Abgeordneten Florian Graf hervor. Mit einer umfassenden Sanierung des Standorts sei nach der Prioritätenliste der Berliner Feuerwehr erst ab 2022 zu rechnen. Im zweiten und dritten Quartal 2019 sollen zumindest die Trink- und...

Marienfelde. Die von der Deutschen Bahn angekündigten Führungsrinnen für Fahrräder am nicht barrierefreien Bahnübergang Säntisstraße werden im dritten Quartal angebracht. Das teilte das Unternehmen in einem Schreiben an den CDU-Abgeordneten Florian Graf mit. „Dies ist eine wichtige Maßnahme, die jedoch nur, wie ich bereits mehrfach betont habe, einen ersten Schritt zur Verbesserung der Situation darstellt“, so Graf. Die Idee, mobilitätseingeschränkten Anwohnern die Nutzung des Weges zwischen...

Die seit Monaten von vielen Seiten geäußerte heftige Kritik an der nicht barrierefreien Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntnisstraße hat offenbar zumindest eine kleine Wirkung gezeigt. Führungsrinnen für Fahrräder sollen angebaut werden. Das berichtet der CDU-Abgeordnete Florian Graf nach einem Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Berlin – ohne, dass ein konkreter Termin genannt wurde. „Damit wäre der Bahnübergang zumindest für Schüler der nahegelegenen...

Am 31. Mai hat Florian Graf für viele überraschend seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender der CDU im Abgeordnetenhaus erklärt. In dieser Position war er seit 2011 tätig. Gegenüber der Berliner Woche erläuterte er seine Entscheidung. „Nachdem ich mich über viele Jahre ausschließlich der Führung meiner Fraktion gewidmet habe, werde ich nun eine neue berufliche Herausforderung annehmen und einen neuen Weg“, so Graf, der zuvor als Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher...

Der Tempelhofer Damm ist eine der wichtigsten Verkehrsadern der Stadt. Nach einer schriftlichen Anfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Florian Graf hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Ergebnisse aus einer Datenerhebung bekanntgegeben. Graf hatte Zahlen zur Verkehrsbelastung ausgewählter Straßen im Norden Tempelhofs angefordert. Die letzte Straßenverkehrszählung dort wurde 2014 durchgeführt. Die meisten Autos sind demnach auf dem Abschnitt des Tempelhofer Damms zwischen...

Für ihre nicht barrierefreie Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntisstraße muss die Deutsche Bahn seit Monaten heftige Kritik einstecken. Nun hat das Unternehmen reagiert. In einem Schreiben verweist die Bahn erneut auf die bereits bekannte Argumentation, dass die Herstellung eines barrierefreien Provisoriums angesichts des „relativ geringen zu erwartenden Aufkommens an mobilitätseingeschränkten Nutzern“ aus Sicht des Eisenbahnbundesamts als Planfeststellungsbehörde als „unverhältnismäßig“...

Florian Graf, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, hat seine Ankündigung wahr gemacht und sich gegenüber der Deutschen Bahn erneut für eine behindertengerechte Fußgängerüberführung am Bahnübergang Säntisstraße starkgemacht. Wie berichtet, wird der Bahnübergang im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn bis zum Jahr 2021 für den Autoverkehr geschlossen. Für Fußgänger möchte die Bahn in dieser Zeit die Überquerung über eine provisorische Fußgängerbrücke ermöglichen. Diese ist jedoch...

Wird es jetzt ernst um den zusätzlichen S-Bahnhof Kamenzer Damm? Bereits seit Jahren wird im Bezirk über die neue Station für die Linie S2 zwischen Bernau und Blankenfelde diskutiert. Der Bedarf einer zusätzlichen Station wird hier parteiübergreifend gesehen. Am 23. Februar hat die CDU einen entsprechenden Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht. „Der Senat wird aufgefordert, bei der Deutschen Bahn die Errichtung eines S-Bahnhofs Kamenzer Damm auf der Höhe des Marienparks zu bestellen. Der...

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...