Florian Schmidt

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Zum Erhaltungsgebiet Hornstraße gehört seit dem 30. Januar auch die Wohnanlage „Riehmers Hofgarten“ zwischen Yorck- und Hagelberger Straße. Nach Angaben des Bezirksamts ist sie Teil des Wohnblocks 205, für den jetzt ebenfalls die Erhaltungssatzung, sprich Milieuschutz, gilt. Sie besagt vor allem, dass sogenannte Luxusmodernisierungen untersagt werden. Dazu gehört zum Beispiel der Anbau eines zweiten Balkons, aber auch, und das gerade dort anscheinend mit besonderem Augenmerk, das mögliche...

Drei Konzepte für das Dragonerareal lagen zur Entscheidung vor. Sie wiesen manche Parallelen, aber auch Unterschiede im Detail auf. Eines sollte ausgewählt werden. Das tat eine Jury am 29. Januar. Einen Tag später wurde das Ergebnis bekannt gegeben. Die weiteren Planungen für das Dragonerareal sollen sich am städtebaulichen Entwurf von "SMAQ – Architektur und Stadt" sowie Man Made Land und Barbara Schindler orientieren. Orientieren heißt, es muss und wird auch nicht alles so geplant und gebaut,...

Auch ihnen gehe es um transparente und rechtsstaatliche Verfahren, sagten die Demonstranten, die am 29. Januar vor das Rathaus Kreuzberg gekommen waren. Aber den Umgang mit Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) halten sie in weiten Teilen für persönlich und politisch motiviert. Vor der nichtöffentlich tagenden beziehungsweise weitgehend ausgefallenen Bezirksverordnetenversammlung hatten sich Fürsprecher des Stadtrats zusammengefunden. Die kamen aus zahlreichen, speziell...

Vom Ablauf der Fraktionssitzung am 13. Januar werden verschiedene Versionen erzählt. In einem Punkt sind sie aber einigermaßen deckungsgleich: "Irritiert",, "erstaunt", "erschrocken", "sprachlos", seien die Reaktionen gewesen, nachdem Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) dort jene inzwischen berühmten Aussagen gemacht hatte. Die, nach denen er Unterlagen in den Akten zu Vorkäufen der Genossenschaft Diese zurückgehalten habe, damit sie nicht politisch instrumentalisiert und für mediale Agitation...

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) steht nicht zum ersten Mal im Zentrum von Turbulenzen. Im aktuellen Fall könnte es für ihn allerdings eng werden. Es steht der Vorwurf der Aktenmanipulation im Raum. Die habe Schmidt, nach Angaben der SPD, auch selbst eingeräumt. Bei den Unterlagen geht es um den Diese-Komplex, speziell die vom Baustadtrat getätigten Vorkäufe zu Gunsten der Genossenschaft. Die SPD hatte dazu, ebenso wie zuvor CDU und FDP, Akteneinsicht beantragt und bekommen. Bei...

Friedrichshain-Kreuzberg wird "bis auf Weiteres" keine Vorkäufe mehr zu Gunsten der Genossenschaft Diese eG tätigen. Die finanziellen Verpflichtungen des Bezirks aufgrund der Diese-Turbulenzen würden sich auf eine Summe zwischen 200 000 und 346 000 Euro belaufen. Das waren die wichtigsten Aussagen, die Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) bei der Sondersitzung der Ausschüsse für Haushalt und Stadtentwicklung am 15. Januar zu diesem Komplex tätigte. Sie sollten suggerieren: Alles...

An dem Gebäude Rigaer Straße 101 machte sich zuletzt ganz entscheidend die Zukunft der Genossenschaft „Diese“ und, damit verbunden, eine mögliche finanzielle Belastung für den Bezirk fest. Jetzt ist es an dieser Stelle zumindest erst einmal Entwarnung zu geben. Für das Objekt wurde ein neuer Kaufinteressent gefunden. Bei ihm handelt es sich um die Wohnungsbaugenossenschaft am Ostseeplatz. Rettung durch Genossensolidarität sozusagen. Dass das Problem Rigaer 101 auf diese Weise aus der Welt...

Es gab Ernstes und Komisches. Gekonnte und missratene Szenen. Einige Produktionen erwiesen sich als Kassenschlager, andere fielen durch. Kurz: Auch 2019 war in Friedrichshain-Kreuzberg filmreif. Also vergeben wir zwölf Oscars für die vergangenen zwölf Monate. Nicht nur für Tops, auch für einige Flops. Aber immer nach dem Motto: And the winner is ... Der beste Film: Geht an die inzwischen in Serie laufenden Blockbuster aus der Reihe "Wohnen, Mieten, Vorkaufsrecht". Etwa den Krimi "Die Schlacht...

Für den 16. Dezember war zunächst eine Sondersitzung der BVV geplant. Die CDU-Fraktion hatte diesen Extra-Termin verlangt. Thema: die neuesten Entwicklungen in Sachen Diese-Genossenschaft. Sie wurde einige Tage davor wieder abgesagt. Denn eine Beschlussfähigkeit, also die Anwesenheit von genügend Bezirksverordneten, wäre bei diesem Treffen kurz vor Weihnachten nicht gewährleistet. Die Diese-Causa stört deshalb vielleicht nicht den Weihnachtsfrieden, ist aber nicht aus der Welt und wird...

Anfang Dezember sah die Diese eG "weißen Rauch" aufsteigen. Die beantragten Mittel aus der Genossenschaftsförderung der Investitionsbank Berlin (IBB) würden jetzt ausbezahlt. Gleiches gelte für den Zehn-Prozent-Zuschuss des Landes für zwei der insgesamt sieben beziehungsweise eigentlich nur noch sechs bisher erworbenen Immobilien. Ob diese zugesagte Unterstützung jetzt eine Art Befreiungsschlag bedeutet, muss sich aber erst noch zeigen. Alle Probleme sind damit noch nicht vom Tisch. Sowohl die...

Das Areal an der Langen Straße zwischen Kraut- und Andreasstraße war bisher nicht genutztes Brachland. Unvermittelt rückte es jetzt ins Zentrum einer vielleicht lange dauernden Auseinandersetzung. Sie begann damit, dass der Bezirk beschloss, dieses rund 20 000 Quadratmeter große Grundstück als Gemeinbedarf für Schule und Sport zu sichern. Konkret für eine Gemeinschaftsschule, die dort errichtet werden soll. Allerdings gehört ihm das Areal gar nicht. Und der Eigentümer ist, gelinde gesagt, nicht...

Der Innenhof von Karstadt am Hermannplatz als Treffpunkt für Gespräche und Diskussionsrunden mit der Hrmnnbox im Mittelpunkt: So stellt sich Karstadt-Eigner Signa das angekündigte Dialogverfahren zu seinen Neubauplänen aber auch zu weiteren Fragen vor. Bereits bei der Eröffnung am 26. Oktober zeigte sich: Das wird wahrscheinlich kein einseitiger Dialog. Nicht nur auf der Bühne, sondern auch im Publikum gab es Argumente pro und contra. Für letztere stand einmal mehr auch Baustadtrat Florian...

Es bleibt bei der Baugenehmigung für den 140-Meter-Turm „Edge East Side“ an der Warschauer Brücke. Versuche von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne), die von seinem Bauamt bereits erteilte Baugenehmigung wieder zurückzuziehen, erteilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Absage. Bei seinem Vorstoß hatte sich Schmidt nicht zuletzt auf die Ablehnung durch das Baukollegium bezogen. Dieses unter Vorsitz von Senatsbaudirektorin Regula Lüscher tagende Experten- und Beratergremium...

Bis zum frühen Abend war der Senat am 22. Oktober in Friedrichshain-Kreuzberg vor Ort. Zwar nicht ständig vollzählig, aber immer stark vertreten. Nach der gemeinsamen Sitzung mit dem Bezirksamt im Rathaus Friedrichshain stand eine Informationstour auf dem Programm. Dabei ein Schwerpunkt: besondere Bauvorhaben. Am Ostbahnhof ging es um das geplante Rathausprojekt. Wie bereits berichtet, will der Bezirk langfristig seinen Miet-standort an der Frankfurter Allee aufgeben und einen Neubau errichten....

Wie bereits im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sollen auch in Gesundbrunnen und Moabit sogenannte Diagonalsperren in Wohnquartieren errichtet werden. Die Grünen fordern auf der BVV den Umbau von vorerst sieben Kreuzungen. Der Grünen-Baustadtrat Florian Schmidt aus Friedrichshain-Kreuzberg hat im August die ersten Poller für die sogenannten Diagonalsperren schräg über mehrere Kreuzungen im Wrangel- und Samariterkiez aufgestellt. Jetzt wollen auch die Mitte-Grünen mit solchen Sperren den...

Sie sind der jüngste Aufreger beim unendlichen Thema Begegnungszone: Steine, die an der Bergmannstraße auf den abgebauten Parklets-Flächen postiert wurden (wir berichteten). Nun wurde wegen ihnen sogar eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anberaumt. Die Findlinge sollen dafür sorgen, dass an der Straße nicht sofort wieder Autos parken. Nach Ansicht der CDU stehen sie aber vor allem für eine weitere Eigenmächtigkeit von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Weshalb...

Die Ausstellung trägt den Titel "Kiezgestein". Sie ist seit 27. September im vierten Stock bei Karstadt am Hermannplatz zu sehen. Erzählt wird die wechselvolle Geschichte dieses Kaufhauses von seiner Eröffnung vor 90 Jahren bis heute. Und morgen. Denn natürlich war die aktuelle Debatte um die Zukunft dieses Standorts auch das eigentlich beherrschende Thema, als die Schau einen Tag zuvor eröffnet wurde. Und sie selbst bietet dazu einige Anhaltspunkte. Als das Haus im Sommer 1929 eingeweiht...