Forderung

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...

Spandau. Die Grün-Alternative Liste (GAL) setzte sich im Verkehrsausschuss mit ihrer Forderung, einen Antrag der Piraten zu ändern, durch. Unterstützung kam von der SPD.Die Piraten hatten beantragt, dass die Ampelschaltung auf Straßen, auf denen nachts von 22 bis 6 Uhr eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Kilometer pro Stunde gilt, angepasst wird. Zudem solle geprüft werden, ob auf einigen Straßen nachts die Ampeln ganz ausgeschaltet werden könnten. "Dadurch soll ein unnötiges Warten an...

Zu viel gezahlter Rundfunkbeitrag kann nur noch bis zum Jahresende zurückgefordert werden. Denn die bisherige Übergangsregelung zur Rückerstattung läuft nach Angaben der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen am 31. Dezember 2014 aus. Seit dem 1. Januar 2013 zahlt jeder Haushalt 17,98 Euro Rundfunkbeitrag. Pro Wohnung muss nur ein Beitrag gezahlt werden. Ausführliche Informationen unter http://asurl.de/x6e und 0185 99 95 01 00 (6,5 Cent/Minute aus den deutschen Festnetzen, abweichende Preise...

Steglitz. Knapp vier Wochen ist der Auftritt von Stella Amedone in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) her. Sie schilderte die katastrophale Verkehrssituation in der Rothenburgstraße.In der Einwohnerfragestunde auf der Juni-BVV schilderte Stella Amedome das alltägliche Chaos, das besonders zu Unterrichtsbeginn in der Straße herrscht. Wenige Tage später trafen sich Verkehrsstadtrat Michael Karnetzki (SPD), der Leiter der bezirklichen Verkehrsbehörde Ralf Lehmann-Tag sowie Bezirkspolitiker...

Steglitz. Es war eine Premiere in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): eine Schülerin nutzte die Einwohnerfragestunde, um auf die zum Teil chaotischen Verkehrsverhältnisse in der Rothenburgstraße aufmerksam zu machen.Stella Amedome (12) besucht die Rothenburg-Grundschule, ist Schülersprecherin und Schülerlotsin. Sie schilderte die Verkehrssituation als angespannt und sehr gefährlich für die Schüler der drei Schulen, die sich hier befinden. Der Verkehr habe stark zugenommen, die Autofahrer...