Fraktion Bündnis 90/Grüne

Beiträge zum Thema Fraktion Bündnis 90/Grüne

Verkehr
Seit Dezember vergangenen Jahres ist die Stadthausstraße mit einem Poller für den Durchgangsverkehr gesperrt. Nach einem BVV-Beschluss könnte er schon bald wieder entfernt werden. | Foto: Bernd Wähner

BSW-Antrag erhält hauchdünne Mehrheit in der BVV
Der Poller unter der S-Bahnbrücke im Kaskelkiez soll wieder weg

Um die erste Kiezblock-Maßnahme im Kaskelkiez ist ein Streit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entbrannt. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, AfD und BSW wurde beschlossen, den Poller unterhalb der S-Bahnbrücke in der Stadthausstraße wieder zu entfernen. Der Poller in der Stadthausstraße wurde am 19. Dezember vergangenen Jahres eingeweiht. Seine Aufstellung durch das Bezirksamt geht auf einen Einwohnerantrag „Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr“ zurück. In den...

  • Rummelsburg
  • 10.04.24
  • 454× gelesen
Politik

Doppelhaushalt für Lichtenberg ist beschlossen
Dank Überschüssen konnten eigene Akzente gesetzt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Dieser umfasst die Haushaltsmittel für alle Bezirksamtsabteilungen mit ihren insgesamt 2200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Pro Jahr stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Allerdings sind fast alle diese Mittel bereits für gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistungen sowie nötige Investitionen verplant. Der Anteil des Haushalts, mit dem die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.10.23
  • 201× gelesen
Politik
Der Bahnhofsvorplatz soll den Namen Eugeniu-Botnari-Platz erhalten. Diesen Antrag stellten die Grünen in der BVV. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Platzbenennung und Kunstwerke
Gewaltopfer Eugeniu Botnari soll gedacht werden

Für Eugeniu Botnari soll es endlich ein würdiges Gedenken geben. Deshalb sollte der Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg nach ihm benannt werden. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Eugeniu Botnari war am 17. September 2016 vom damaligen Edeka-Filialleiter im Bahnhof des Diebstahls bezichtigt und danach brutal verletzt worden. Er verstarb wenig später an den Folgen eines Schädel-Hirn-Traumas. Mit ursächlich war ein Schlag des einstigen Filialleiters. Der wurde wegen...

  • Lichtenberg
  • 14.11.22
  • 644× gelesen
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