Fraktion Bündnis 90/Grüne

Niederschönhausen. Die Grünenfraktion möchte für den Schlosspark Schönhausen einen Runden Tisch einberufen. Dazu sollen Akteuren aus dem Bezirksamt, dem Senat, der BVV, Anwohner und Fachleute aus Umwelt- und Naturschutzverbänden eingeladen werden. Ziel sei es, den Schlosspark so gestalten, dass dort die aktuellen Probleme behoben werden können. Dazu gehört unter anderem, die Wege im Schlosspark für den Fuß- und Radverkehr das ganze Jahr über nutzbar zu machen und die Stadtnatur im Park besser...

Weißensee. An der Gustav-Adolf-Straße in Höhe Amalienstraße soll ein Zebrastreifen eingerichtet werden. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV in einem Antrag. Damit soll vor allem den rund 3500 Schülern der Hagenbeck- und der Max-Bill-Schule ermöglicht werden, sicher über die Straße zu kommen. Patrizia Flores, Sprecherin für Schulwegsicherheit der Grünen, sagt: „Die Gustav-Adolf-Straße ist eine unübersichtliche, stark befahrene Straße. Viele Autofahrer halten sich hier nicht...

Pankow. Die Grünenfraktion setzt sich dafür ein, dass Fußgänger künftig sicherer zur Straßenbahn kommen. Um zu einer Straßenbahnhaltestelle in der Mittellage einer Straße zu gelangen, müssen Fußgänger in der Regel die Fahrbahn überqueren. Ungünstige Sichtverhältnisse bergen hier meist Unfallgefahren. Um das zu ändern, fordern die Grünen das Halten und Parken von Autos im Bereich von Straßenbahnhaltestellen so zu regeln, dass die Fußgänger für den Kfz-Verkehr gut sichtbar sind. Die Bündnisgrünen...

Vom 30. August bis 30. September soll der Weißenseer Kultursommer stattfinden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert nun in der BVV, dieses Projekt als „Veranstaltungen mit wichtiger bezirklicher Bedeutung“ einzustufen. Das hätte den Vorteil, dass die Genehmigungen für einzelne Veranstaltungen einfacher beantragt und erteilt werden könnten. Die Veranstaltungen im Rahmen des einmonatigen Weißenseer Kultursommers haben nämlich ein Problem: Sie werden immer beliebter und von immer mehr...

Die BVV spricht sich einstimmig für eine Verlängerung der Heidekrautbahn über den bisher geplanten Endpunkt Wilhelmsruh hinaus bis nach Gesundbrunnen aus. Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV gestellt. Als die Heidekrautbahn der Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB) Anfang des 20. Jahrhunderts ihren Betrieb aufnahm, war der Bahnhof Wilhelmsruh Start- und Zielpunkt. Doch mit dem Mauerbau 1961 war mit der Heidekrautbahn erstmal Schluss. Seit dem Jahr 2000...

Steigende Mieten und damit verbundene Verdrängungen: Für viele Künstler wird es immer schwieriger, Atelierräume im Bezirk Pankow zu finden. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung, das Bezirksamt zu beauftragen, Räume zu ermitteln, die zur temporären Zwischennutzung für kulturelle Zwecke geeignet sind. Diese sollen dann professionellen Künstlern und Kulturschaffenden gegen ein Entgelt zur Verfügung gestellt werden, die ihr Atelier oder den Probenraum verloren haben und dringend neue...

Im Bezirk gibt es 215 öffentliche Spielplätze. Viele sind im Hochsommer allerdings kaum zu nutzen, weil es auf ihnen kaum ein schattiges Plätzchen gibt. Das soll sich nun ändern. Die Verordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in der BVV den Antrag, dass das Bezirksamt aufgrund der zunehmenden Hitzeperioden Spielplätze als "kühle und naturnahe Oasen" planen beziehungsweise umgestalten soll. Die zunehmenden Hitzesommer stellen eine immer größere Gesundheitsgefährdung insbesondere für...

Um etwas der Verdrängung von Kunst- und Kulturstandorten entgegen setzten zu können, soll das Bezirksamt ein Kulturkataster erstellen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig auf Antrag der SPD- und der Linksfraktion sowie der Grünen. Die vielfältigen Kulturangebote tragen in hohem Maße zur Lebensqualität in Pankow bei. Doch der Verdrängungsdruck, unter anderem durch steigende Mieten, nimmt stetig zu. Er führt zum Verlust beliebter Kunst- und Kultureinrichtungen. Um...

Um Menschen in schwierigen Lebenslagen aus der Krise zu helfen, wollen die Bündnisgrünen eine „Clearingstelle“ im Jobcenter einrichten. Einen entsprechenden Antrag stellten sie in der BVV. In Marzahn-Hellersdorf, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es bereits solche Clearingstellen. Deren Erfolge sollte nun auch auf Pankow übertragen werden, so die Grünen. Was kann gegen Mietschulden unternommen werden? Wo finden Betroffene Hilfe bei Suchterkrankungen? Wie und wo ist ein Kitaplatz zu...

Pankow. Das Projekt „BIB Pankow – kommunale Bewegungsförderung im Bezirk Pankow für die Altersgruppe 65 und älter“ soll weiter angeboten werden. Dafür hat die Fraktion Bündnis’90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht. Das Projekt wurde bisher finanziert vom Verband der Ersatzkassen Berlin-Brandenburg und dem Qualitätsverbund Netzwerk im Alter Pankow. Diese Förderung wird jetzt nach fünf Jahren beendet. Deshalb fordern die Grünen eine Finanzierung aus dem Haushalt...

Für die einen sind sie eine schützenswerte Vogelart, für die anderen „Ratten der Lüfte“: An Stadttauben scheiden sich die Geister. Es ist vor allem der Taubenkot, der Unmut auslöst und zu Diskussionen zum Umgang mit den Tieren führt. Vor allem an S-Bahnhöfen fällt besonders viel davon an. Immer wieder gibt es Beschwerden von Bürgern. Doch es gibt noch keine praktikable Lösung zum Umgang mit den Stadttauben, denn das Ganze ist nicht nur ein tierschutzrechtliches, sondern auch ein...

Niederschönhausen. An der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße ist es für Fahrradfahrer derzeit gefährlich, aus der Dietzgenstraße nach links in die Blankenburger Straße abzubiegen. Die Radfahrer sind gezwungen, sich entweder zwischen die Kfz, über ein Straßenbahngleis, in die Linksabbiegerspur einzuordnen oder abzusteigen und den Fußgängerüberweg zu benutzen. In der Praxis wird häufig einfach auf dem Bürgersteig gefahren. Dadurch werden wiederum Fußgänger behindert und gefährdet....

Pankow. Die freien Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten in der Stadt sind begrenzt. Deshalb sollte das Bezirksamt auf seiner Internetseite darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Unter anderem solle erklärt werden, was bei der Beantragung zu beachten ist. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit November 2017 liege ein „Gutachten über die Einrichtung von...