Fraktionen

Beiträge zum Thema Fraktionen

Politik

"Schweres Versäumnis"
Fraktionen kritisieren Absage der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Wegen des hohen Krankenstands musste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausfallen. Die Fraktionen sind über die Absage verärgert. Die erste Sitzung des Bezirksparlaments im neuen Jahr musste abgesagt werden. Grund dafür ist der „hohe Krankenstand im BVV-Büro“, teilte das Bezirksamt mit. Aktuell hat das Büro drei Mitarbeiter. Im Februar soll eine Stelle neu besetzt werden. Bei den Bezirksverordneten stößt die Absage auf Unverständnis. Immerhin ist die BVV ihr stärkstes Mittel, um die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.01.25
  • 98× gelesen
Verkehr
Der längste Pop-up-Radweg Berlins und der erste im Bezirk: Radler fahren hier auf der Kantstraße Richtung Zoo (noch) mittig. | Foto: Kiefert
2 Bilder

"Keine langfristige Lösung"
Dauerstreit um Radweg auf der Kantstraße geht weiter

Der Pop-up-Radweg auf der Kantstraße soll wegen des Brandschutzes seinen Platz mit der Parkspur tauschen. Die Lösung scheint einfach, doch der Streit geht weiter. Auch aus dem Bezirk kommt viel Kritik. Der im April 2020 nach einem tödlichen Unfall angelegte Pop-up-Radweg auf der Kantstraße ist mit 3,6 Kilometern der längste Berlins. Und es gibt noch eine Besonderheit: Radfahrer sind auf ihm relativ geschützt unterwegs, denn der Radweg liegt zwischen Bürgersteig und parkenden Autos. Die...

  • Charlottenburg
  • 29.11.24
  • 262× gelesen
Politik
Streit in der City West: Der Bezirk will den Hardenbergplatz von einer eigenen Gesellschaft betreiben lassen. Viele Bezirksverordnete sehen das kritisch. | Foto: Ulrike Kiefert

Streit um Urban Space GmbH
Bezirk gründet eigene Betreibergesellschaft für Hardenbergplatz - BVV-Opposition ist dagegen

Die vom Bezirksamt geplante Gründung einer Betreibergesellschaft für den Hardenbergplatz hat im Bezirksparlament für Verstimmung gesorgt. Die Verwaltung gebe damit öffentliche Aufgaben aus der Hand – vorbei an den Bezirksverordneten, so der Vorwurf. Charlottenburg-Wilmersdorf will als erster Berliner Bezirk eine private Betreibergesellschaft in bezirklicher Verwaltung gründen. Sie trägt den Namen „Urban Space GmbH“, hat ein Stammkapital von 50 000 Euro und ist im Bezirksamt bereits beschlossene...

  • Charlottenburg
  • 08.11.24
  • 202× gelesen
  • 1
Politik

Unterm Strich der Rotstift
FDP und Linke kritisieren Sparhaushalt in Charlottenburg-Wilmersdorf

Nach mehreren Beratungsrunden ist der Doppelhaushalt 2024/25 verabschiedet. Unterm Strich steht zwar eine schwarze Null. Doch der Bezirk muss rund zehn Millionen Euro einsparen – über Kürzungen und Gebührenerhöhungen. Zunächst die gute Nachricht. Der Druck auf den Senat war erfolgreich. Der Bezirk bekommt für die nächsten zwei Haushaltsjahre mehr Geld als zugesagt. Für das Haushaltsjahr 2024 sind es jetzt etwas mehr als 870 Millionen Euro, für 2025 rund 887 Millionen. Unterm Strich ist der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.09.23
  • 207× gelesen
Politik
Die Probleme bei den Wahlen am 26. September 2021 waren laut Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar. | Foto: Kiefert

"Wir weisen das Ansinnen zurück"
BVV lehnt FDP-Antrag ab

Nach den etlichen Wahlpannen im vorigen Jahr wollte die FDP Stadtrat Arne Herz die Wahlneuorganisation entziehen. Die Bezirksverordneten lehnten den Antrag jedoch mehrheitlich ab. Und auch Bürgermeisterin Kerstin Bauch sah „keinen Anlass, die Zuständigkeit zu verändern“. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweise Schließung von Wahllokalen, lange Warteschlangen und Stimmabgaben teils noch weit nach 18 Uhr: Beim Super-Wahltag im September 2021 kam es in vielen Bezirken zu peinlichen Pannen,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.10.22
  • 272× gelesen
Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.21
  • 139× gelesen
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