fraktionslos

Spandau. Der SPD-Bezirksverordnete Jens Hofmann hat seine Fraktion verlassen. Er ist jetzt fraktionsloses Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit hat die SPD-Fraktion nur noch 15 Mitglieder. Die CDU stellt jetzt mit 16 Verordneten die stärkste Fraktion. Nach der September-Wahl 2021 hatte die SPD-Fraktion noch 17 Mitglieder. Aber bereits zu Beginn der Legislaturperiode im vergangenen November war Jochen Anders von der SPD zur Tierschutzpartei gewechselt, die dadurch drei...

Friedrichshain-Kreuzberg. Sibylle Schmidt ist nicht mehr Mitglied der AfD-Formation in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie hat seit 24. September den Status einer fraktionslosen Bezirksverordneten. Mit ihrem Austritt verliert die AfD gleichzeitig den Fraktionsstatus. Dafür sind mindestens drei gewählte Vertreter einer politischen Gruppierung nötig. Sie hat jetzt aber nur noch zwei. tf

Neukölln. Anne Zielisch hat die AfD-Fraktion verlassen und wird künftig als Fraktionslose in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzen. Das bestätigte das BVV-Büro auf Anfrage. Die AfD ist nun noch mit sieben Verordneten im Plenum vertreten. sus

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirksverodnete Felix Just ist seit Ende Oktober wieder Mitglied der Piratenfrakion in der BVV. Er war dort im November 2014 ausgetreten, nachdem es zuvor immer wieder Differenzen mit der Kollegin Jessica Zinn gegeben hatte. Jessica Zinn hat wiederum die Piraten im Januar 2015 verlassen und gehört dem Bezirksparlament seither als fraktionslose Verordnete an. Diesen Status hatte knapp ein Jahr lang auch Felix Just. tf