Fraktionsvorsitzender

Reinickendorf. Bei den turnusgemäßen Neuwahlen des SPD-Fraktionsvorstandes zur Mitte der Legislaturperiode wurden nahezu alle bisherigen Mitglieder bestätigt. Marco Käber bleibt Vorsitzender der BVV-Fraktion, auch Nicole Borkenhagen, Björn Hawlitschka und Stefan Valentin werden weiter dem Vorstand angehören. Neu hinzugekommen ist Angela Budweg. Sie folgte auf Karin Hiller-Ewers, die nicht mehr angetreten war. tf

Im Zuge einer internen Umbildung hat die Linksfraktion in der BVV Christian Petermann zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 43-Jährige war bislang stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher. Als langjähriges Mitglied der Fraktion verfügt er über Erfahrung und Kontakte in der Bezirkspolitik. Daher steht er für Kontinuität in der Arbeit. „Auch unser Bezirk ist stark von der allgemeinen Berliner Mietentwicklung betroffen, die nur eine Richtung kennt. Viele Mieterinnen und...

Spandau. Die Fraktionsvorsitzende der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau, Aida Spiegeler Castaneda (27), will ins Europaparlament wechseln. Sie steht auf Listenplatz zwei ihrer Partei für die EU-Wahl vom 6. bis 9. Juni 2024. Zugleich gab sie am 17. Juni beim Bundesparteitag ihrer Partei ihr Amt als eine von drei Bundesvorsitzenden ab. tf

Reinickendorf. Die neue CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nach der Wiederholungswahl ihren bisherigen Vorsitzenden Marvin Schulz (28) einstimmig im Amt bestätigt. Dies teilte die Fraktion mit. Sie hat 25 Mitglieder und ist nach eigenen Angaben die größte aller Parteien in den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen. tf

Reinickendorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am 25. Oktober einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Marco Käber in seinem Amt einstimmig bestätigt. Er erhielt alle Stimmen der anwesenden Fraktionsmitglieder. Seine Stellvertreter sind jetzt Nicole Borkenhagen, Björn Hawlitschka, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin. tf

Reinickendorf. Die neue CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 5. Oktober Marvin Schulz einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Marvin Schulz (26) ist seit 2015 Vorsitzender der Jungen Union Reinickendorf. Die neue Legislaturperiode ist seine erste in der Bezirksverordnetenversammlung. Dort stellt die CDU als größte Fraktion künftig 18 der insgesamt 55 Bezirksverordneten. tf

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

Am 31. Mai hat Florian Graf für viele überraschend seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender der CDU im Abgeordnetenhaus erklärt. In dieser Position war er seit 2011 tätig. Gegenüber der Berliner Woche erläuterte er seine Entscheidung. „Nachdem ich mich über viele Jahre ausschließlich der Führung meiner Fraktion gewidmet habe, werde ich nun eine neue berufliche Herausforderung annehmen und einen neuen Weg“, so Graf, der zuvor als Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher...

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

Friedrichshain-Kreuzberg. Direktkandidat der CDU für den Bundestag wird im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost Timur Husein. Der 36-Jährige erhielt bei der Vertreterversammlung am 16. Dezember ein Ergebnis von 83 Prozent. Timur Husein ist seit der Berlin-Wahl im September Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Als Schwerpunkte bei seinem Kampf um ein Bundestagsmandat nennt er die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaft, Kitaplätze und bezahlbare...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die zehnköpfige SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Dezember Sebastian Forck (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er bekam sieben, seine Gegenkandidatin Anja Möbus drei Stimmen. Forck ist Nachfolger von Andy Hehmke, der als Stadtrat ins Bezirksamt wechselt. Die Wahl seiner Stellvertreter wurde dagegen verschoben, denn sowohl Anja Möbus als auch John Dahl, die diese Posten bisher innehatten, verzichteten auf eine Kandidatur. tf

Lichtenberg. Die Fraktion der Partei Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 24. Oktober seinen neuen Vorstand gewählt. Daniel Tietze steht nun als alleiniger Vorsitzender der Fraktion vor: die bisherige Co-Vorsitzende Hendrikje Klein errang am 18. September ein Direktmandat für das Berliner Abgeordnetenhaus, sie scheidet damit aus der BVV aus. Dem Vorstand gehören weiterhin Katrin Framke als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Norman Wolf als Fraktionsgeschäftsführer...

Tempelhof-Schöneberg. Vorsitzender der neuen, 13 Mitglieder starken Fraktion der Bündnisgrünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg ist ihr früherer wirtschaftspolitischer Sprecher, der selbständige Tischlermeister Rainer Penk. Der 51-Jährige löst Jörn Oltmann ab, der offensichtlich einen Stadtratsposten anstrebt. Penk: „Das Wahlergebnis gibt uns die Möglichkeit, mit demnächst zwei Stadtratsämtern den Bezirk noch stärker als bisher mit grüner Handschrift zu gestalten.“ Zu seinen Stellvertretern...

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen. 384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem Wohnungsamt Neukölln in den letzten zwei Jahren angezeigt. Diese Zahl gab...

Lichtenberg. Die Lichtenberger Linke hat sich entschieden: Daniel Tietze ist neuer Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).. Tietze ist Nachfolger von Michael Grunst. Der hatte seinen Vorsitz aufgegeben, nachdem er Anfang Februar in Treptow-Köpenick zum Stadtrat für Jugend und Öffentliche Ordnung gewählt worden war. Die Fraktion Die Linke in Lichtenberg wird von einer Doppelspitze geführt. Neben Daniel Tietze ist die Bezirksverordnete Hendrikje Klein mit...