Frank Balzer

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

Bei der Wahl von Uwe Brockhausen (SPD) saßen zwei seiner Vorgänger auf der Tribüne. Sein Vorgänger Frank Balzer (CDU) und Detlef Dzembritzki (SPD), der bis 1995 als bisher letzter SPD-Bürgermeister in Reinickendorf amtierte. Uwe Brockhausen ist daher der erste Sozialdemokrat nach 26 Jahren auf diesem Posten. Gestützt von einem Bündnis aus SPD, B’90/Grüne und FDP, der sogenannten Reinickendorfer Ampel. Gewählt wurde er allerdings auch mit den Stimmen der meisten anderen Fraktionen in der...

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

Reinickendorf. Mit den Berliner Wahlen am kommenden Sonntag werden auch die Bezirksverordnetenversammlungen neu besetzt. Diese wählen dann Stadträte und Bürgermeister. In Reinickendorf fällt letztere Entscheidung zwischen Amtsinhaber Frank Balzer (CDU) und Herausforderer Uwe Brockhausen (SPD). Wer die Bezirkspolitik über einen längeren Zeitraum beobachtet, dem fallen zunächst die Gemeinsamkeiten auf. Frank Balzer und Uwe Brockhausen sind Männer der leisen Töne. Polemik liegt beiden nicht. Dafür...

Reinickendorf. Eine siebenköpfige Delegation aus Reinickendorfs israelischer Partnerstadt Kiryat Ata war eine Woche lang zu Gast im Fuchsbezirk. Die israelischen Verwaltungsleute und Kommunalpolitiker erhielten nicht nur Einblick in die Reinickendorfer Verwaltung, sondern nahmen auch an kulturellen Veranstaltungen teil, unter anderem besuchten sie das Ballettmärchen Cinderella im Fontane-Haus. Aber auch ein Besuch im Jüdischen Museum und im Reichstag stand auf dem Programm. Bürgermeister Frank...