Bezirksamt muss beim Parkcafé zurückrudern
Bezirksaufsicht entscheidet zugunsten der BVV
In der Causa „Parkcafé Rehberge“ hat die Senatsinnenverwaltung jetzt ein Machtwort gesprochen. Die Bezirksaufsicht gibt den Bezirksverordneten Recht, die dem Bezirksamt rechtswidriges Verhalten vorgeworfen hatten. Im Rathaus hatte man eigenmächtig entschieden, das Gebäude für den Sport zu „reaktivieren“ und das Grundstück ins Fachvermögen Sport zu übertragen. Die Senatsinnenverwaltung hat dem Bezirksamt einen Dämpfer verpasst. Im Ergebnis des Beanstandungsverfahrens zum „Parkcafé Rehberge“...