Frank Henkel

Kreuzberg. Die sogenannte "Null Toleranz-Zone" für den Drogenbesitz im Görlitzer Park ist vom rot-roten-Senat inzwischen aufgehoben worden. Sie war vom damaligen Innensenator Frank Henkel (CDU) im April 2015 eingeführt worden und besagte, dass dort auch der Besitz geringer Mengen von Cannabisprodukten strafrechtlich verfolgt wird. Normalerweise gilt in Berlin eine Toleranzschwelle bis 15 Gramm. Mit der Vorgabe sollte besser und restriktiver gegen den Drogenhandel im Görli vorgegangen werden...

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer bundesweit noch nicht wusste, was am Kottbusser Tor oder am RAW-Gelände passiert, erfuhr es am 4. April in den "Tagesthemen". Dort gab es zunächst einen Beitrag über den Kriminalitätsschwerpunkt Kotti und danach ein Interview mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Das Thema: rechtsfreie Räume in der Bundeshauptstadt. Dass in Berlin solche NoGo-Areas existieren, bestritt der Regierende. Allerdings räumte er ein, dass es in zwei, drei Gebieten der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit bloßem Auge ist die Besonderheit der Polizeiautos kaum zu erkennen. Ihre Fenstergläser sind etwas dicker als normal. Dadurch sollen sie mehr Schutz bieten. An den Scheiben wurde eine spezielle Folie angebracht, die ein Zerspringen nach Steinwürfen verhindern soll. Damit ausgerüstet wurden bisher sieben Einsatzfahrzeuge, bei noch einmal so vielen ist das vorgesehen. Vier davon wurden am 13. Januar auf dem Gelände der Direktion 5 an der Golßener Straße im Beisein von...

Kreuzberg. Seit knapp einem Monat ist Drogenbesitz im Görlitzer Park grundsätzlich verboten. Und am 16. April hat die sogenannte Task Force eine "positive Zwischenbilanz" ihrer bisherigen Aktivitäten im Görli gezogen.Die Task Force wurde im vergangenen November nach der Gewalteskalation rund um den Görlitzer Park von Innensenator Frank Henkel (CDU) eingerichtet. Ein Ziel war eine bessere Abstimmung zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft. Auch ein neues Einsatzkonzept sowie die Zusammenarbeit...

Kreuzberg. Wird ausgerechnet der Görlitzer Park, einer der Hauptumschlagplätze für Drogen, künftig "clean"? Innensenator Frank Henkel und sein Justizsenator Thomas Heilmann (beide CDU) haben das zumindest vor.Sie kündigten jetzt an, dass es voraussichtlich ab 1. April in der Grünanlage keine Toleranzgrenze für Haschisch oder Marihuana mehr geben wird. Sie liegt bisher in Berlin bei 15 Gramm. Der Besitz von weichen Drogen unterhalb dieser Menge gilt als Eigenbedarf, Ermittlungen werden im...

Kreuzberg. Die von Innensenator Frank Henkel (CDU) angekündigte Task Force gegen den Drogenhandel hat sich am 25. November zum ersten Mal getroffen. In dieser Arbeitsgruppe sollen Polizei, Staatsanwaltschaft, Ausländerbehörde und Bezirksverwaltung Konzepte entwickeln und Maßnahmen ergreifen, die die Dealerszene nachhaltig zurückdrängen.Der Ausgangspunkt dafür ist die Situation im Görlitzer Park und seiner Umgebung. Doch der Einsatzraum soll weitaus größer sein. "Die Polizei wird auch mögliche...