Frist

Lichtenberg. Am 31. Dezember endet in Berlin die Übergangsfrist zur Nachrüstung von Rauchwarnmeldern in bestehenden Wohngebäuden. Darauf macht das Bezirksamt aufmerksam. Für Neubauten war die Installation von Rauchwarnmeldern bereits seit Anfang 2017 gesetzlich vorgeschrieben. In Aufenthaltsräumen sowie in Fluren, die als Fluchtweg dienen, sieht die Berliner Landesbauordnung vor, dass diese mit mindestens einem Rauchwarnmelder ausgerüstet sein müssen. Küchen sind von dieser Regelung...

Spandau. Noch bis zum 5. März können Senioren und Jugendliche Anträge und Anfragen für die 13. Generationen-BVV schriftlich im Büro der Bezirksverordnetenvorsteherin Gaby Schiller einreichen. Die BVV der Generationen findet am 29. April ab 17 Uhr im Rathaus Spandau statt. Maximal je acht Anträge und je vier Anfragen von Senioren und Jugendlichen sind dort zulässig. Ausgewählt werden sie von der Seniorenvertretung und den jugendpolitischen Sprechern der Fraktionen. In der Sitzung hat jeder...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) übt Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus: Bis Ende Mai soll die Zunft(orte) AG einen verbindlichen Termin für die Einrichtung einer Behindertentoilette in der Halle nennen. Das sei schon seit langer Zeit fällig, sagen die Bezirksverordneten, die dem Antrag zugestimmt haben. Der Antrag stammt ursprünglich von der Linken. Ihm beigetreten sind FDP und die Gruppe der Piraten. Die Lokalpolitiker werfen der Eigentümerin der denkmalgeschützten...

Im Netz hat man etwas Schönes bestellt, doch es wird und wird nicht geliefert. Wer sich in so einer Situation befindet, sollte dem Händler nach Ablauf der eigentlichen Lieferzeit eine angemessene Frist von etwa einer Woche setzen.Wenn das Produkt auch nach Verstreichen der Frist noch nicht angekommen ist, kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten, räumt Thomas Bradler von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen ein. Generell bestehe die Pflicht, die Lieferbedingungen anzugeben. Dabei...

Berlin.Die Civil Academy hat noch einige Plätze frei. Deshalb wurde die Bewerbungsfrist bis 10. Juni (Posteingang) verlängert. Junge Leute zwischen 18 und 27 Jahren erhalten Unterstützung bei der Verwirklichung ihrer Engagementideen. Die 19. Runde der Academy startet Ende August. Informationen zum Programm, zu den Seminarterminen und zur Bewerbung gibt es auf www.civil-academy.de. Helmut Herold / hh