Gaby Schiller

Erst am Mittag des 24. März stand endgültig fest, dass die erste digitale Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Abend tatsächlich stattfinden kann. Es habe einige technische Probleme gegeben, hieß es aus dem BVV-Büro. Vor allem zu Beginn der ersten digitalen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung wiederholten sich diese Probleme. Viele der 55 Bezirksverordneten waren nicht im Bild zu sehen, hatten keinen Ton oder beides. Und manche Nebengeräusche wie etwa Kinderlärm ließen...

Spandau. Die für den 24. Februar geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fällt aus. Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation habe sich der Ältestenrat auf eine Absage verständigt, heißt es in einer Mitteilung von BVV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Die Tagesordnung werde über die Konsensliste abgearbeitet. Das bedeutet, bei allen anstehenden Drucksachen und nicht, wie sonst üblich, einem Teil davon, bestimmt der Ältestenrat das weitere Verfahren. Zum Beispiel, ob sie in die...

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

Spandau. Trotz der Corona-Einschränkungen wird es am Mittwoch, 11. November, ein stilles Gedenken an die Pogrome vom 9. auf den 10. November 1938 geben. Es findet ab 10 Uhr auf Einladung des Bezirksamtes und des evangelischen Kirchenkreis am Mahnmal Lindenufer, Ecke Sternbergpromenade statt. Auf Reden und Gebete wird verzichtet, auch Sitzmöglichkeiten sind nicht vorhanden. Bürgermeister Helmut Kleebank, BV-Vorsteherin Gaby Schiller (beide SPD) sowie weitere Personen werden Kränze niederlegen....

Für die Grünen war die Kommunikation mit den Fraktionen während der Corona-Krise suboptimal. De facto habe es keinen Informationsfluss aus dem Rathaus und von der BVV-Vorsteherin gegeben. Fraktionschefs Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert sind verärgert. „Wir üben ausdrücklich Kritik an der Art und Weise, wie die Vorsteherin und das Bezirksamt in den letzten Wochen mit den Fraktionen kommunizierten“, teilen beide mit. Der Beschluss, die politische Arbeit der Bezirksverordnen während der Krise...

Nach der Absage im März und wochenlangen Sitzungsausfällen der Ausschüsse treffen sich die Bezirksverordneten jetzt wieder. Ein passender Ort ist aber noch nicht gefunden. Zum ersten Mal seit Mitte März kommen die Bezirksverordneten wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Die ausgefallene März-BVV soll am 13. Mai als Sondersitzung stattfinden, die nächste ordentliche BVV am 20. Mai....

Spandau. Die Generationen-BVV am 29. April fällt aus gegebenem Anlass aus. „Aufgrund des Risikos, mit Veranstaltungen zur Ausbreitung des Coronavirus beizutragen, hat sich der Ältestenrat der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung darauf verständigt, alle Sitzungen zu streichen“, informiert BVV-Vorsteherin Gaby Schiller. Die Sitzung ist auf Dezember verschoben. uk

Spandau. Noch bis zum 5. März können Senioren und Jugendliche Anträge und Anfragen für die 13. Generationen-BVV schriftlich im Büro der Bezirksverordnetenvorsteherin Gaby Schiller einreichen. Die BVV der Generationen findet am 29. April ab 17 Uhr im Rathaus Spandau statt. Maximal je acht Anträge und je vier Anfragen von Senioren und Jugendlichen sind dort zulässig. Ausgewählt werden sie von der Seniorenvertretung und den jugendpolitischen Sprechern der Fraktionen. In der Sitzung hat jeder...

Spandau. Die SPD-Fraktion hat ihren Vorstand neu gewählt. Fraktionschef bleibt Christian Haß, er wurde mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind erneut Martina Kustin, Gaby Schiller und Uwe Ziesak. Auch den Beisitzern Sebahat Atli und Andreas Hehn sprach die 21-köpfige Fraktion ein weiteres Mal ihr Vertrauen aus. Neu in die Fraktion wurde Lukas Schulz als Beisitzer gewählt. Der 25-Jährige engagiert sich unter anderem für Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen. „Mit...

Die Generationen-BVV ist mittlerweile Tradition. Für die Sitzung am 15. Mai können die Spandauer jetzt ihre Vorschläge einreichen. Ein Mal im Jahr sind junge und ältere Spandauer zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Generationen ins Rathaus eingeladen. Dort können sie die Themen, die ihnen ganz besonders am Herzen liegen, per Antrag oder Anfrage ins Bezirksparlament einbringen. Der Termin in diesem Jahr ist auf den 15. Mai festgelegt. Wie gehabt erlaubt die Tagesordnung insgesamt 16...

Damit die BVV ihr Arbeitspensum schafft, darf jede Fraktion künftig nur noch fünf Anträge pro Sitzung einreichen. Den Grünen passt das gar nicht. Die BVV-Vorsteherin hat kein Problem damit. Sechsstündige Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind in Spandau keine Seltenheit. Wenn es sein muss, wird auch bis Mitternacht getagt. Der Demokratie schaut da aber schon lange keiner mehr zu. Und auch die Bezirksverordneten haben nach dem 50. Tagesordnungspunkt so ihre Probleme mit der...

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

Wilhelmstadt. Die Grünfläche zwischen der Bertolt-Brecht-Oberschule an der Wilhelmstraße 10 und dem OBI-Baumarkt soll vom Müll befreit werden. Das haben jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. „Die Grünfläche ist total vermüllt und muss zeitnah in einen akzeptablen Zustand versetzt werden. Derzeitig ist sie alles andere als ein gutes Vorbild für die Schüler“, sagte Gaby Schiller, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Natur,- Umweltschutz und Grünplanung....