Gerhart-Hauptmann-Schule

Kreuzberg. Wenn aus dem Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule endlich eine Flüchtlingsunterkunft wird, erhofft sich Immobilienstadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne) weniger Kosten für den Wachschutz auf dem Gelände. Wegen des weiter von 18 Männern besetzten Nordfügels musste der Bezirk allein zwischen Januar 2015 und März 2016 rund 1,1 Millionen Euro für die Security bezahlen. Für diesen Bereich des Gebäude wird er weiter verantwortlich bleiben und damit auch für die Sicherheit. Denn das...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im laufenden Haushalt des Bezirks klafft derzeit noch eine Finanzlücke von knapp vier Millionen Euro. Diese Pauschale Minderausgabe muss während des Jahres abgebaut werden. Passiert das nicht, wird das Defizit beim Haushalt 2018 abgezogen, es gibt also weniger Geld. Trotz der relativ hohen Summe gibt sich Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) weiter entspannt. Rund die Hälfte des Betrags werde durch Einsparungen in den Ämtern aufgebracht, die für das Minus...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Gerhart-Hauptmann-Schule wird den Bezirk in diesem Jahr mit rund 1,5 Millionen Euro belasten. Das erklärte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne) im Rahmen der Großen Anfrage der SPD. Ebenfalls 1,5 Millionen Euro hätten die Kosten im Jahr 2014 betragen. 2013 waren es 151 949 Euro. Für 2016 rechnet die Stadträtin mit einer geringeren Summe, die für das besetzte Gebäude aufgewendet werden muss, ohne aber eine Zahl zu nennen. Es sei dafür im Haushalt Vorsorge...

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Vergangenheit sorgten Haushaltsberatungen oft für heftige Debatten. In diesem Jahr sind sie weitgehend ausgeblieben. Der wichtigste Grund dafür: Im Etatplan für die Jahre 2016 und 2017, den die BVV am 23. September verabschiedete, müssen keine einschneidenden Einsparungen vorgenommen werden. Dass der Bezirk einigermaßen entspannt auf seine Kassenlage blicken kann, liegt vor allem an höheren Einnahmen. Allein die Parkraumbewirtschaftung soll jährlich etwa 1,5...

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest zeitweise geduldet und es sei auch zu entsprechenden Vereinbarungen...

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit September steht der Bezirk unter einer rigiden Haushaltssperre. Daran wird sich wohl im neuen Jahr nichts ändern. Das Finanzloch wird sich in den kommenden zwölf Monaten noch einmal ungefähr verdoppeln. Für 2014 ist mit einem Defizit von mehr als vier Millionen Euro zu rechnen. 2015 gehen Prognosen von etwa 8,6 Millionen aus.Allein für den Schulbereich wird ein Minus von rund 2,5 Millionen erwartet. Schon in diesem Jahr hatte sich herausgestellt, dass die im Etat...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Kostenexplosion vor allem wegen der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule hat jetzt Konsequenzen. Seit 3. September gilt im Bezirk eine Haushaltssperre.Das bedeutet, es dürfen nur noch Ausgaben getätigt werden, die gesetzlich vorgeschrieben oder für den Betrieb unbedingt notwendig sind. Alles, was darüber hinausgeht, ist gestrichen. Das betrifft Neueinstellungen von Personal ebenso wie alle freiwilligen Leistungen , insofern sie nicht schon bewilligt sind. Auch...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Haushalt des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg war schon in den vergangenen Jahren auf Kante genäht. Jetzt könnten aber. Schuld daran sind die Kosten für die weiter von rund 45 Menschen bewohnte ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg. Die Kosten sind aus dem Ruder gelaufen.Auf eine mündliche Anfrage der SPD-Fraktion teilte Finanzstadträtin Jana Borkamp (B’90/Grüne) auf der jüngsten BVV am 27. August mit, dass Mehrausgaben von bis zu zwei Millionen Euro auf...