Gerichtsurteil

Alt-Hohenschönhausen. Das Arbeitsgericht Berlin hat am 13. November die Kündigung des früheren stellvertretenden Direktors der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Helmuth Frauendorfer, bestätigt. Die Kündigungsschutzklage wurde abgewiesen. Das Gericht war der Auffassung, dass die Kündigung von Frauendorfer rechtens und erforderlich war. Die Gedenkstätte zeigte sich „gerade mit Blick auf ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erleichtert.“ Sie könne sich nun wieder mit ungeteilter...

Falkenberg. Der Tierschutzverein für Berlin, Betreiber des Tierheims am Hausvaterweg, hat die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts begrüßt, wonach der traditionelle Weihnachtszirkus nicht mehr vor dem Olympiastadion stattfinden darf. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass das Land Berlin den Nutzungszweck für die landeseigene Fläche ab 1. Januar 2019 dahingehend geändert hatte, dass sie nur noch als Parkplatz genutzt werden darf. „Das ist ein echter Erfolg für den...

Die Auseinandersetzungen zwischen dem ehemaligen Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, und dem Stiftungsrat des Hauses sind offenbar beigelegt.  Am 14. Dezember verkündete die Senatsverwaltung für Kultur und Europa in einer knapp gehaltenen Pressemitteilung, dass sich die Stiftung und der Historiker „über das Ausscheiden von Herrn Dr. Knabe geeinigt“ hätten. Es sei ein Vergleich geschlossen worden, der die laufenden Rechtsstreitigkeiten beendet habe. „Für die...

Der Eklat um die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen dauert an. Nachdem der vom Stiftungsrat abgesetzte Leiter, Hubertus Knabe, in der vergangenen Woche aufgrund eines Gerichtsurteils an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt war, musste er ihn wenige Stunden später wieder räumen. Der Stiftungsrat der Gedenkstätte hatte sich am 25. November – einem Sonntag – eigens zur außerordentlichen Sitzung getroffen. Anlass war die einstweilige Anordnung des Landgerichts Berlin vom Freitag zuvor, nach der...