Gerichtsurteil

Beiträge zum Thema Gerichtsurteil

Bauen
Blick auf den Humboldthafen am Hauptbahnhof. Der nördliche Bereich braucht jetzt einen neuen B-Plan. | Foto: Ulrike Kiefert

Gewerbe, Kultur und ein Fahrradparkhaus
Für den Humboldthafen Nord ist ein neuer Bebauungsplan nötig

Der Bebauungsplan für das Gebiet rund um den nördlichen Humboldthafen am Hauptbahnhof muss neu aufgestellt werden. Das hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mitgeteilt. Der Grund: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den bisher geltenden B-Plan für unwirksam erklärt. Auf dem ehemals gewerblich genutzten Hafengebiet des Humboldthafens nördlich der den Hafen überquerenden Bahntrasse soll ein gemischtes Stadtquartier aus Wohnen, Gewerbe, Bürogebäuden, Kultur, öffentlichen...

  • Moabit
  • 03.12.21
  • 694× gelesen
Soziales

Urteilsverkündung verschoben

Moabit. Wie die Initiative „Wem gehört Moabit“ mitgeteilt hat, ist die Urteilsverkündung zu den Räumungsklagen gegen Bewohner des ehemaligen Obdachlosenwohnheims „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstraße 12 auf den 9. Mai verschoben worden. Die Sitzung am Landgericht Berlin war ursprünglich für den 24. Februar vorgesehen. KEN

  • Moabit
  • 03.03.17
  • 41× gelesen
Soziales

Bambule in der Beusselstraße: B12-Unterstützer besetzen Gikon-Büro

Moabit. Wohnungslose aus der Berlichingenstraße 12 und ihre Unterstützer besetzten kurzzeitig die Büroräume von Gikon an der Beusselstraße ein. Am 24. Januar wurde die Urteilsverkündung zur Räumungsklage der Hauseigentümer gegen die wohnungslosen Männer aus formalen Gründen auf den 28. Februar verschoben. Gegen 13.30 Uhr betraten dann rund 25 Demonstranten die Gikon-Geschäftsräume an der Beusselstraße mit Schokoküssen und Konfetti-Flyern im Gepäck. Der Wohnheimbetreiber hat das „Gästehaus“...

  • Moabit
  • 05.02.17
  • 667× gelesen
Verkehr

Mein verschenktes Auto und ein Jahr Rechtsstreit

Dies ist eine wahre Geschichte, und jeder der ein Auto verkaufen möchte, sollte sie lesen. Mein Nissan Kombi war schon 15 Jahre alt und verbeult, Klima ging nicht, also musste er weg. Ich schaute bei Autoscout 24 nach und sah ähnliche Wagen für 800 €, eine Internetschätzung sagte 560 €. Ich wollte nochmal TÜF machen lassen und annoncierte für 850 €, das waren gleich 2 Fehler. Ich war zu billig und ein TÜF ist oft unwichtig, die gekauften Ersatzteile gab ich später mit. In der Annonce stand...

  • Mitte
  • 24.05.16
  • 1.147× gelesen
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Politik
Am 18. Februar eröffnet das Körperweltenmuseum im Sockelbau des Fernsehturms. | Foto: Dirk Jericho

Bezirk unterliegt zum zweiten Mal vor Gericht

Mitte. Das heftig umstrittene Menschen Museum mit plastinierten Leichen eröffnet doch wie geplant am 18. Februar. Das Bezirksamt ist erneut vor Gericht gescheitert.Im Streit zwischen Mittes Bürgermeister Christian Hanke (SPD) und den Initiatoren der Leichenschau steht es zwei zu null für den Plastinator Gunther von Hagens. Das Verwaltungsgericht hat am 10. Februar dem Widerspruch der Museumsmacher stattgegeben und im Eilverfahren entschieden, dass das Museum eröffnen darf. Die Bezirksjuristen...

  • Mitte
  • 12.02.15
  • 248× gelesen
  • 1
Tipps und Service

Unfall im Friseursalon

Rutschen Kunden in einem Friseursalon auf nicht weggefegten Haaren aus, können sie Anspruch auf Schadenersatz haben. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) München. Nach Auffassung des Gerichts gilt das sogar, wenn es sich um das eigene Haar handelt, das der Friseur kurz zuvor abgeschnitten hat (Az.: 3 U 4256/13). dpa-Magazin / mag

  • Mitte
  • 09.01.15
  • 51× gelesen
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