Gerichtsurteil

Beiträge zum Thema Gerichtsurteil

Bauen

Signal für den Mieterschutz
Abwendungsvereinbarungen bleiben gültig

Pankower Mieter, für deren 1036 Wohnungen so genannte Abwendungsvereinbarungen getroffen wurden, können aufatmen: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts bleiben diese Vereinbarungen weiterhin gültig, auch wenn sie einige Vermieter für nichtig erklärten. In sozialen Erhaltungsgebieten hat das Bezirksamt die Möglichkeit, ein Vorkaufsrecht zugunsten Dritter auszuüben, wenn abzusehen ist, dass Käufer eines Miethauses dieses möglicherweise aufwendig sanieren und dann die Miete drastisch erhöhen....

  • Bezirk Pankow
  • 23.05.23
  • 287× gelesen
Bauen
Der Rundlokschuppen am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf steht unter Denkmalschutz und muss als Denkmal gesichert werden. | Foto: Bernd Wähner
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Zwei von dreien
Gericht ordnet Sicherung der Technikdenkmäler am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf an

Die Gebäude des ehemaligen Betriebswerks neben dem S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf gleichen Ruinen. Vor allem ins Auge sticht der marode Zustand des großen Rundlokschuppens. Neben ihm gehören aber auch noch ein Sozialgebäude sowie ein zweiter Ringlokschuppen zum Gebäudeensemble des Industriedenkmals „Prenzlauer Promenade/Betriebswerk Pankow“. Und für zwei der drei Gebäude muss der Grundstückseigentümer nun Sicherungsmaßnahmen durchführen. Das entschied die 13. Kammer des Berliner...

  • Heinersdorf
  • 29.01.19
  • 2.513× gelesen
  • 1
Bildung
Trainer Mirko Petrick freut sich mit den jungen Basketballern, dass ihre Sporthalle an der Sredzkistraße wieder fürs Training zur Verfügung steht. Sechs Jahre lang konnten Alba-Sportler hier nicht trainieren. | Foto: Bernd Wähner
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Trotz ausstehenden Gerichtsurteils wurde jetzt die Sporthalle an der Sredzkistraße wiedereröffnet

Die obere Sporthalle in der Sredzkistraße 8-12 kann endlich wieder genutzt werden. Weil deren Sanierung sehr aufwendig war, feierten alle an der Planung und am Bau Beteiligten das mit einem kleinen Fest. Ein solches Theater wie mit dieser Sporthalle haben die Bezirksamtsmitarbeiter und Bezirkspolitiker noch nie erlebt. Die Halle ist eigentlich ein Neubau. Zwischen 1998 und 2003 ist das Gebäude an der Sredzkistraße als Doppelsporthalle errichtet worden. Hauptnutzer ist die sportbetonte...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.09.16
  • 1.688× gelesen
Bauen
Die Gebäude des früheren Kinderkrankenhauses sind inzwischen fast alle Ruinen. | Foto: Bernd Wähner
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Berlin fordert die sofortige Rückgabe des Grundstücks des ehemaligen Kinderkrankenhauses

Weißensee. Dass das frühere Kinderkrankenhaus Weißensee tatsächlich wieder in den Besitz des Landes Berlin zurückgeht, wird immer wahrscheinlicher. Die Käuferin der Immobilie, die MWZ Bio-Resonanz GmbH, meldete Insolvenz an. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt André Houben bestellt. Wesentlicher Vermögensgegenstand der MWZ sei das 28.000 Quadratmeter große Grundstück in der Hansastraße 178/180, so der Insolvenzverwalter. Auf dem befand sich seit dem Jahre 1911 das erste kommunal geführte...

  • Weißensee
  • 12.05.16
  • 974× gelesen
Politik

Bildung und Spiel: Bezirk versucht einen Neustart der "Temporären Spielstraße"

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt plant ab Mai einen Neustart des Projektes „Temporäre Spielstraße“. In den vergangenen Monaten verständigte man sich darüber, wie das Projekt künftig rechtssicher durchgeführt werden kann. Am 26. Mai 2015 gab es erstmals die „Temporäre Spielstraße“. Auf der Gudvanger Straße ließ das Bezirksamt einen etwa 50 Meter langen Abschnitt absperren. Von 10 bis 18 Uhr wurde auf dem Asphalt gespielt. Vorgesehen war, die Spielstraße danach jeden Dienstag von 10 bis 18 Uhr...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.04.16
  • 70× gelesen
Politik
Der Weißenseer Dirk Stettner ist nun wieder Abgeordneter in den Reihen der CDU. Foto: Büro Stettner | Foto: Büro Stettner

Urteil aufgehoben: Dirk Stettner kehrte in die CDU-Fraktion zurück

Weißensee. Dirk Stettner ist mit einem einstimmigen Votum wieder in die Fraktion der CDU im Abgeordnetenhaus aufgenommen worden. Der Weißenseer hatte nach einer Verurteilung 2012 die Fraktion verlassen. Er wollte mit diesem Schritt seine Partei nicht belasten. Weil er sich für unschuldig hielt, legte er Berufung gegen das Urteil ein und blieb als fraktionsloses Mitglied im Abgeordnetenhaus. Stettner war Vorstandsmitglied der Wisowerk AG. Die Staatsanwaltschaft warf ihm unter anderem...

  • Weißensee
  • 09.07.15
  • 1.235× gelesen
Kultur
Der Leiter des Planetariums, Tim Florian Horn, mit dem alten Projektor "Cosmorama". | Foto: BW

Das Planetarium ist auf dem Weg zum größten Wissenschaftstheater Europas

Prenzlauer Berg. Das Zeiss-Großplanetarium wird nun doch länger geschlossen bleiben als geplant. Seit April vergangenen Jahres ist der Kuppelbau in der Prenzlauer Allee 80 für die Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich.Das 28 Jahre alte Gebäude und seine Technik werden saniert und modernisiert. Eigentlich sollte im Herbst dieses Jahres Wiedereröffnung gefeiert werden. Die Arbeiten werden sich nun aber bis Juli 2016 hinziehen. Der Grund dafür sei ein Rechtsstreit, berichtet Kulturstaatssekretär...

  • Prenzlauer Berg
  • 28.05.15
  • 416× gelesen
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