Gerichtsverfahren

Beiträge zum Thema Gerichtsverfahren

Bauen
Die Fassade des Hauses Freudstraße 9. | Foto: Thomas Frey
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Ein Riss geht durch das Haus
Familie Mertsch aus dem Falkenhagener Feld klagt vor Gericht gegen die Gewobag

„Wenn Sie vorbeikommen, sollten Sie einen Nasenschutz mitbringen“, rät Angelika Mertsch. Ihre Vorwarnung galt für den Eingangsbereich und das Treppenhaus ihres Wohngebäudes. Dort stank es am 7. Januar faulig. Die Ursache war eine dreckige Brühe, die mehrere Zentimeter hoch im Keller stand. Ein Wasserschaden, aufgetreten Anfang des Jahres, berichten Angelika Mertsch und Ehemann Peter. Behoben wurde er erst einmal einige Tage. Und auch am Servicetelefon der Gewobag sei niemand erreichbar gewesen....

  • Falkenhagener Feld
  • 20.01.24
  • 979× gelesen
Politik

Lesung im Haus der Demoratie
Das Dorf des Willkommens - Elisabeth Voß liest aus dem Buch von Mimmo Lucano

Montag, 11. September 2023 - 19:00 Uhr Seit Ende der 1990er nimmt das kalabrische Dorf Riace solidarisch Geflüchtete auf. Der frühere Bürgermeister Domenico (Mimmo) Lucano und seine Mitstreiter:innen aber stehen seit 2019 dafür vor Gericht. Das Buch beschreibt, wie Riace zum Willkommensdorf wurde und gibt Einblick in solidarisches Handeln. Mehr Informationen Ort: Robert-Havemann-Saal Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Straße 4 10405 Berlin

  • Friedrichshain
  • 05.09.23
  • 282× gelesen
Politik

Über das Ankommen von Geflüchteten
Ausstellung: Jenseits von Lampedusa – Willkommen in Kalabrien

Seit Jahren fliehen Menschen über das Mittelmeer und wenn sie überleben, werden sie häufig als Last angesehen, die schnell weiterzureichen ist. Riace und andere Gemeinden Kalabriens drehten diese Sichtweise um und beschlossen, mit den Geflüchteten gemeinsam ihren Orten neues Leben einzuhauchen. Mehr Informationen Ausstellung vom 1. September bis 13. Oktober 2023 Öffnungszeiten: Mo bis Fr von 10:00 bis 17:00 Uhr Ort: Foyer Robert-Havemann-Saal Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder...

  • Friedrichshain
  • 05.09.23
  • 183× gelesen
Bauen
André Gaufer hat gegen den Kreisel-Investor geklagt und Recht bekommen.  | Foto: K. Rabe

Käufer bekommt Recht
Urteil zum Kreisel zuungunsten der Adler-Group

Die Adler Group darf nicht von Kaufverträgen für Wohnungen im Steglitzer Kreisel zurücktreten. Das hat das Landgericht Berlin entschieden. Damit bekommt André Gaufer recht, der gegen den Immobilienkonzern geklagt hatte, weil die Adler Group seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen wollte. Gaufer hatte sich 2018 eine Eigentumswohnung mit Garagenstellplatz gesichert. Nach mehreren Eigentümerwechseln gehört die Immobilie jetzt der Adler Group und ist somit neuer Vertragspartner für die...

  • Steglitz
  • 27.07.23
  • 422× gelesen
Bauen
André Gaufer will endlich seine Wohnung im Kreisel beziehen – und zwar zu den vertraglich vereinbarten Bedingungen. Über seinen Kampf gegen den Immobilienriesen Adler Group hat er jetzt ein Buch geschrieben.  | Foto:  K. Rabe
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Allein gegen einen Immobilienriesen
Eine Wohnung im Kreisel-Hochhaus war sein Traum, jetzt klagt ein Käufer gegen den Eigentümer

Er wollte sich einen Traum erfüllen: Eine Wohnung hoch über der Stadt mit einzigartigem Blick in Richtung Grunewald. André Gaufer hat sich im Jahr 2018 seine Traumwohnung in der 19. Etage im Steglitzer Kreisel-Hochhaus gesichert. Von dort aus wollte er drei Jahre später den Sonnenuntergang genießen. Denn, so hieß es im Vertrag, die Wohnungen im Kreisel sollten Ende 2021 bezugsfertig sein. „Sie wissen schon, dass Sie Schuld an meinem Dilemma sind“, sagt André Gaufer beim Interviewtermin lachend...

  • Steglitz
  • 25.03.23
  • 3.716× gelesen
Bauen
Seit Entstehen dieser Aufnahme im Juli 2021 ist auf der Baustelle Stollberger Straße 57/59 nicht mehr viel passiert. Nun wird auf den Ausgang eines Gerichtsverfahrens gewartet. | Foto:  Philipp Hartmann
2 Bilder

Gerichtstermin im Februar 2023
Unfertige Baustelle am Kastanienboulevard: Gesobau klagt gegen Projektentwickler Haberent

An der Stollberger Straße 57/59 am Kastanienboulevard scheint die Zeit still zu stehen. An der unfertigen Wohnanlage wurde seit rund 18 Monaten nicht mehr gearbeitet. Die Bauarbeiten wurden eingestellt. Wie die Berliner Woche bereits im Mai dieses Jahres berichtete, läuft derzeit ein Gerichtsverfahren, das noch immer nicht abgeschlossen ist. Bereits im September 2021 hat das städtische Wohnungsunternehmen Gesobau AG beim Landgericht Berlin Klage gegen den Projektentwickler Haberent...

  • Hellersdorf
  • 23.12.22
  • 2.118× gelesen
Bauen
Seit dieser Aufnahme im Juli vergangenen Jahres hat sich auf dem Grundstück Stollberger Straße 57/59 nicht mehr viel getan. Die Bauarbeiten ruhen.  | Foto: Foto: Philipp Hartmann
4 Bilder

Gerichtsverfahren läuft
Rechtsstreit zwischen Bauträger und Gesobau AG nach Baustopp an der Stollberger Straße

Fast ein Jahr lang ruhen die Bauarbeiten an der Stollberger Straße 57/59. Auf dem Grundstück direkt am Kastanienboulevard sind ein 14-geschossiges Hochhaus und ein freistehender siebengeschossiger Winkelbau errichtet worden. Fertigstellung für die 149 Mietwohnungen sollte eigentlich im Frühjahr 2021 sein. Wie es nun weitergeht, entscheidet sich auch vor Gericht. Rückblick: Im Sommer vergangenen Jahres hatten mehrere an dem Bauprojekt beteiligte Handwerksbetriebe Alarm geschlagen. Gegenüber der...

  • Hellersdorf
  • 23.05.22
  • 1.583× gelesen
Wirtschaft

Nur noch 13 Spielhallen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk hat sich die Zahl der Spielhallen von 55 auf jetzt 13 reduziert. Auch die Zahl der Standorte sank von 49 auf 13. Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Jahr 2011 und des sogenannten Mindestabstandsumsetzungsgesetzes 2016 müssen bei Neuanträgen und Verlängerungsanträgen die persönliche Zuverlässigkeit des Spielhallenbetreibers, der Abstand der Spielhallen zu Oberschulen und zu anderen Spielhallen überprüft werden. In einigen Fällen musste laut...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 08.07.21
  • 53× gelesen
Sport
Als hätten hier Leute abrupt den Raum verlassen: Blick in die verdreckte und vermüllte Küche. | Foto: Thomas Frey
14 Bilder

Eine Perle, die zum Problemfall wurde
Einblicke in das sanierungsbedürftige Baerwaldbad

Massen an Kleidungsstücken in vielen Räumen. Ein zur Küche umfunktionierter ehemaliger Therapiebereich, in deren Kühlschrank Lebensmittel seit Jahren vergammeln. Und vor allem eine Technik, deren Zustand zur Gefahr für Leib und Leben wurde: Das und noch einiges mehr bot ein Ortstermin im Baerwaldbad, zu dem Sportstadtrat Andy Hehmke (SPD) eingeladen hatte. Unter anderem, weil der Bezirk jetzt wieder die Schlüsselgewalt für das Gebäude hat. Das lange Tauziehen mit dem letzten Nutzer, dem...

  • Kreuzberg
  • 11.05.20
  • 1.793× gelesen
Wirtschaft
Klingende Gläser: Bezirksvorsteherin Judith Stückler bei der Eröffnung der diesjährigen Veranstaltung. Im Mai glaubte man, den Rechtsstreit beendet zu haben. | Foto: Thomas Schubert

Rheingauer Weinbrunnen ist sicher – vorerst

Wilmersdorf. Bald fünf Jahrzehnte sprudelt er schon, der Rheingauer Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz. Doch nun unternimmt ein lärmempfindlicher Anwohner den nächsten Versucht, das Winzerfest zu stoppen. Kommt es zu einer weiteren Verkürzung? Randvoll sind die Gläser, gelassen die Gemüter. Wer den Rheingauer Weinbrunnen als Kenner der Berliner Partykieze betrachtet, konnte noch nie etwas Problematisches an dem 49 Jahre alten Fest erkennen. Wilmersdorf vergnügt sich im Allgemeinen kultivierter...

  • Wilmersdorf
  • 19.08.16
  • 919× gelesen
Leute

Demo auf Turmstraße - wurde Lohfink vergewaltigt?

Etwa 150, zumeist weibliche Demonstranten waren zur Turmstraße gekommen. Die Hauptfrage: War es eine Vergewaltigung oder nicht? Heute war der Prozess gegen Gina-Lisa Lohfink. Diese war zu 24.000€ verurteilt worden, weil sie laut Gericht zu Unrecht behauptet habe, sie sei von Fussballstar Padir F. und seinem Kumpel vergewaltigt worden. Doch Videoaufnahmen sollen beweisen: Die 29Jährige hat mehrfach deutlich "Nein" gesagt. "No means no" Die Demonstranten hatten sich gegenüber dem Gericht auf der...

  • Moabit
  • 27.06.16
  • 229× gelesen
Bildung

2000 Euro für eine Ohrfeige: Langericht stellte Verfahren gegen Lehrerin ein

Märkisches Viertel. Das Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen eine ehemalige Lehrerin der Grundschule an der Peckwisch ist am 26. April vor dem Landgericht eingestellt worden – gegen Zahlung von 2000 Euro Geldbuße. Die gerichtliche Auseinandersetzung hatte einen langen Vorlauf. Am 7. April 2014 hatte die mittlerweile frühpensionierte Lehrerin mit rund 20 Viertklässlern einen Ausflug in die Jugendverkehrsschule des Märkischen Viertels unternommen. Auf dem Rückweg lief dieser aus dem...

  • Märkisches Viertel
  • 29.04.16
  • 524× gelesen
  • 2
  • 1
Politik

Das Problem bleibt: Hauptmann-Schule wird jetzt ein Fall für die Zivilgerichte

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren. Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es sich bei der Hauptmann-Schule nicht um ein Bestandsgebäude handle. Zudem...

  • Friedrichshain
  • 09.10.15
  • 193× gelesen
Soziales

Flüchtlinge dürfen bleiben: Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule bekamen Recht

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest zeitweise geduldet und es sei auch zu entsprechenden Vereinbarungen...

  • Kreuzberg
  • 26.05.15
  • 170× gelesen
Politik

Knapp eine halbe Million Euro für Schulunterhalt

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 145× gelesen
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