Gerichtsverfahren

Beiträge zum Thema Gerichtsverfahren

Sport
Als hätten hier Leute abrupt den Raum verlassen: Blick in die verdreckte und vermüllte Küche. | Foto: Thomas Frey
14 Bilder

Eine Perle, die zum Problemfall wurde
Einblicke in das sanierungsbedürftige Baerwaldbad

Massen an Kleidungsstücken in vielen Räumen. Ein zur Küche umfunktionierter ehemaliger Therapiebereich, in deren Kühlschrank Lebensmittel seit Jahren vergammeln. Und vor allem eine Technik, deren Zustand zur Gefahr für Leib und Leben wurde: Das und noch einiges mehr bot ein Ortstermin im Baerwaldbad, zu dem Sportstadtrat Andy Hehmke (SPD) eingeladen hatte. Unter anderem, weil der Bezirk jetzt wieder die Schlüsselgewalt für das Gebäude hat. Das lange Tauziehen mit dem letzten Nutzer, dem...

  • Kreuzberg
  • 11.05.20
  • 1.780× gelesen
Politik

Das Problem bleibt: Hauptmann-Schule wird jetzt ein Fall für die Zivilgerichte

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren. Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es sich bei der Hauptmann-Schule nicht um ein Bestandsgebäude handle. Zudem...

  • Friedrichshain
  • 09.10.15
  • 189× gelesen
Soziales

Flüchtlinge dürfen bleiben: Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule bekamen Recht

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest zeitweise geduldet und es sei auch zu entsprechenden Vereinbarungen...

  • Kreuzberg
  • 26.05.15
  • 169× gelesen
Politik

Knapp eine halbe Million Euro für Schulunterhalt

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 142× gelesen
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