Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Wirtschaft

Da waren’s nur noch acht
Anzahl der Spielhallenbetriebe in Lichtenberg ist überschaubar

Nach dem Berliner Spielhallengesetz gibt es derzeit acht Hallen mit einer gültigen Genehmigung, informiert Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher (Bündnis 90/Die Grünen) nach einer Anfrage des Lichtenberger Abgeordnetenhausmitglieds Sebastian Schlüsselburg. Die meisten, nämlich fünf, befinden sich in Lichtenberg, eine in Alt- und eine in Neu-Hohenschönhausen, eine in Friedrichsfelde. Drei der Hallen werden, auch das ist aus der Antwort von Barbro Dreher erkenn von ein und derselben...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.08.20
  • 350× gelesen
Politik
Die Betreiber von Spielhallen, wie hier am Cecilienplatz, müssen für den Weiterbetrieb ab Ende Juli einen neuen Antrag stellen. | Foto: hari

Neues Spielhallengesetz verschärft Auflagen für Betreiber

Marzahn-Hellersdorf. Der Berliner Senat hat das Spielhallengesetz weiter verschärft. Er will die Spielhallenbetreiber stärker unter Druck setzen und das Glücksspiel noch konsequenter aus dem Stadtbild verbannen. 2011 zog der rot-rote Senat die Notbremse und verabschiedete das bundesweit erste Spielhallengesetz. Jahrelang war die Zahl der Daddelhallen stetig gestiegen. Seither sank ihre Zahl in Berlin leicht, in Marzahn-Hellersdorf ist sie mit 37 in etwa gleich geblieben. Mit dem am 1. April...

  • Marzahn
  • 26.04.16
  • 308× gelesen
Politik

Spielhallen warnen vor Willkür durch Gesetz: Verband fordert Runden Tisch

Reinickendorf. Der Bundesverband der Automatenunternehmer sieht im verschärften Berliner Spielhallengesetz die Gefahr, dass ab Mitte kommenden Jahres das illegale Spiel erheblich zunehmen wird. Im kommenden Jahr laufen nach dem Berliner Spielhallengesetz die Konzessionen der Spielhallen aus. Dann kommt zum Tragen, dass zwischen zwei Casinos mindestens 500 Meter Abstand herrschen müssen. „Es ist völlig unklar, wie es dann weitergeht“, sagt Thomas Breitkopf, Präsident des Bundesverbandes der...

  • Reinickendorf
  • 28.10.15
  • 546× gelesen
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