Gewerbekontrollen

Blaulicht

Einsatz ohne politischen Grund

Neukölln. Mitte Juni gab es einen Verbundeinsatz von Ordnungsamt, Polizei und Zoll bei der Risa-Fastfoodkette an der Ecke Sonnenallee und Reuterstraße. Hatte der damit zu tun, dass der Imbiss zuvor auf Medienbildern von Pro-Palästina-Demonstrationen im Hintergrund zu sehen war? Danach hat sich der Abgeordnete Ferat Kocak (Die Linke) in einer parlamentarischen Anfrage erkundigt. Franziska Becker, Staatssekretärin bei der Innensenatorin, verneint. Es habe sich um eine übliche Gewerbekontrolle...

Neukölln
12.08.24
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Susanne Schilp

Wirtschaft

Normale Kontrolle oder Razzia?
Neuköllner Linke halten Verbundeinsätze für unverhältnismäßig und rechtlich fragwürdig

Die Mitglieder der Partei Die Linke ärgern sich über Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Sie kritisieren, dass er immer wieder an „Verbundeinsätzen“ teilnimmt, bei denen vorwiegend Gewerbebetriebe von Migranten wie Shisha-Bars, Lokale und Spätis kontrolliert werden. Vor Ort sind dabei nicht nur Ordnungsamt, sondern auch Zoll, Staatsanwalt und Polizei. Offenbar dienten diese Einsätze nicht nur der Ahndung von Verstößen, meint Ahmed Abed, Vorsitzender der Linken-Fraktion in der...

Bezirk Neukölln
09.12.21
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Susanne Schilp

Blaulicht

Zerstochener Reifen und Corona-Ingnoranz
Ordnungsamt sucht Zeugen der Beschädigung am Dienstwagen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie kontrolliert das Ordnungsamt weiterhin die Einhaltung der geltenden Maßnahmen. Vom 9. bis 11. April kam es zu Verstößen im gewerblichen Bereich und gegen das Jugendschutzgesetz. Außerdem musste ein Dienstfahrzeug aus dem Verkehr gezogen werden, nachdem Unbekannte einen Reifen zerstochen hatten. Bei 16 Gewerbekontrollen wurden zahlreiche Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung festgestellt. In sechs Fällen fehlten Hygienekonzepte, in einem weiteren die...

Treptow-Köpenick
15.04.21
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Silvia Möller

Leute

Vom Rathaus Tempelhof aus starten Katrin A. und Dennis G. ihre täglichen Einsatzfahrten. | Foto: Philipp Hartmann

„Du weißt nie, was kommt“
Ein Ordnungsamt-Team berichtet von seinen Einsätzen

Sie kontrollieren Grünanlagen und Gewerbe, kümmern sich um Falschparker und illegale Müllentsorgung, Jugendschutz und Lärmbelästigungen. Die 24 Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdiensts (AOD) sind täglich im Bezirk unterwegs. Katrin A. und Dennis G. sind zwei von ihnen. Wir haben sie gefragt, was sie bei ihren Einsätzen so alles erleben. Seit fast zehn Jahren bilden die beiden ein Team. A. (54) ist seit 2005 beim AOD, G. (36) kam drei Jahre später dazu. Als Quereinsteiger lernten sie in einer...