Grüne Mitte

Mitte. Die Grünen haben Christopher Schriner als Nachfolger für Verkehrs- und Umweltstadträtin Almut Neumann nominiert. Christopher Schriner ist 1980 in Bonn geboren und dort aufgewachsen. Nach dem Architekturstudium an der Fachhochschule Köln arbeitete er an der Universität Aachen und in einem Architekturbüro in Bonn. Seit 2013 lebt er in Berlin, arbeitet in einem Projektentwicklungsbüro als Stadtentwickler und ist dort Partner. Der Vater von drei Kindern wohnt mit seiner Familie in Moabit. In...

Mitte. Die Grünen fordern einen „WC-Führer für Mitte“, wie es im gleichnamigen BVV-Antrag heißt. Das Bezirksamt soll wie in Lichtenberg, wo es eine solche Broschüre schon gibt, alle öffentlichen Toiletten mit Infos zu Barrierefreiheit, Öffnungszeiten oder Kosten erstellen und in allen Rathäusern, Bibliotheken, Seniorenfreizeitstätten und Stadtteilzentren auslegen. „In Deutschland leben sechs bis acht Millionen Menschen mit einer Blasenschwäche“, heißt es in der Begründung. Menschen mit...

In diesem Sommer gibt es kein Theater im Monbijoupark. Keinen Tango auf der Tanzfläche an der Uferpromenade. Keinen Applaus für tolle Shakespeare-Inszenierungen. Statt des halbrunden Holztheaters vermüllt ein beschmiertes Messezelt den langjährigen Spielort. Vielen Dank liebe SPD und liebe Grüne! Die zwei Fraktionen haben auf der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause einen Antrag der Linken ausgebremst, der Theater im Monbijoupark ermöglichen sollte. Jetzt! Wegen Corona kämpfen die...

Mitte. Die Grünen in Mitte rufen mit der Aktion #berlingiesst alle Bürger dazu auf, die Straßenbäume vor der eigenen Haustür zu gießen. Zum Auftakt haben Grünen-Politiker an sieben verschiedenen Standorten von Straßenpumpen zum Wassereimer gegriffen. Die Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Silke Gebel hat die Kanne in der Zinnowitzer Straße 2 geschwenkt. Mit der Aktion #berlingiesst werden erneut Anwohner gebeten, das Grün im Kiez zu retten. Denn der April war weitgehend knochentrocken....

Mitte. Die Grünen wollen keine Großflächenwerbung an bewohnten Wohnhäusern. Einen entsprechenden Antrag stellt die Fraktion auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. Februar. Werbeplanen würden eine ausreichende Lüftung verhindern, zu Schimmelbildung führen oder bei nächtlicher Beleuchtung Schlafstörungen verursachen. Das Bezirksamt dürfe Großflächenwerbung nur noch genehmigen, wenn diese und andere negative Effekte ausgeschlossen werden können, heißt es. So dürfe das Plakat auch kein...

Mitte. BVV-Fraktion der Grünen hat Lara Neugebauer und Tilo Siewer zu ihren Fraktionssprechern gewählt. Die Vorstandswahl stand nach zwei Jahren wieder an. Der bisherige Fraktionssprecher Johannes Schneider wollte laut Grünen-Pressinfo nach zwei Jahren aus persönlichen und beruflichen Gründen nicht wieder antreten. Schneider bleibt finanz- und verkehrspolitischer Sprecher. Laura Neugebauer ist seit 2016 Mitglied der Fraktion und bereits seit 2017 Sprecherin der Fraktion. Tilo Siewer ist seit...

Die Mitte-Grünen haben den Klimanotstand beschlossen und fordern Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt auf, diesen für den Bezirk auszurufen und Klimaschutz als „höchste Priorität für politisches Handeln“ zu verankern. „Die Klimakrise ist auch in Mitte da. Hier ist es wie im Backofen“, sagt Taylan Kurt von der Grünen-BVV-Fraktion, der den Beschluss des Kreisverbandes mitinitiiert hat. 38 Grüne haben das dreiseitige Schreiben unterzeichnet; darunter auch Umweltstadträtin Sabine...

Mitte. Der Bezirk soll ein „bestäuberfreindlicher Bezirk“ werden. Einen entsprechenden BVV-Antrag der Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. So sollen „Flächen für Bienen aufgewertet“ werden. Mitte soll sich an dem Pilotprojekt „bestäuberfreundliche Stadt“ des Senats beteiligen und kleine Grünflächen wie zum Beispiel von Seitenstreifen oder auch Vorplätze mit  bienenfreundlichen Blumen bepflanzen. Laut des BVV-Beschlusses sollen „in möglichst vielen Parks und Grünflächen...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern in einem Antrag, endlich verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Michaelkirchplatz umzusetzen, die bereits im Verkehrskonzept Nördliche Luisenstadt vor drei Jahren festgelegt wurden. Dazu gehören Fahrbahnaufpflasterungen, sogenannte Moabiter Kissen, rund um Michaelkirchplatz und Engelbecken sowie Gehwegvorstreckungen. Außerdem soll endlich der Fußgängerüberweg vom Michaelkirchplatz zum Engelbecken auf Höhe der St.-Michael-Kirche gebaut werden. Auch aus dem...

Mitte. Die Grünen in der BVV wollen einen Fußgängerüberweg an der Habersaathstraße auf Höhe der Hausnummer 5. Einen entsprechenden Antrag haben sie jetzt gestellt. Der Überweg sei nötig, weil sich dort zwei Kitas mit insgesamt rund 250 Kindern befinden. Elternvertreter der beiden Kitas fordern zur Verkehrssicherheit einen Fußgängerüberweg. DJ

Mitte. Die Grünen in Mitte haben erneut ihren Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu mit großer Mehrheit zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Bezirk Mitte gewählt. Mutlu ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter der Grünen für den Bezirk Mitte und im Bundestag Sprecher der Grünen-Fraktion für Bildungs- und Sportpolitik. Der Politiker war im April nach einem Bericht in der Berliner Woche über ein privates Immobiliengeschäft auch parteiintern massiv unter Druck geraten. Er hatte als Käufer einer...

Moabit. Bleibt Christian Hanke (SPD) auf dem Bürgermeistersessel im Rathaus Tiergarten? Die Frage wird nicht so schnell beantwortet werden und über das politische Schicksal des SPD-Politikers darf noch spekuliert werden. Der Bürgermeister hatte bisher eine Zählgemeinschaft mit der CDU gebildet. Nun sind Bündnis 90/Die Grünen in Mitte mit 24 Prozent stärkste Kraft geworden und fordern für ihren Spitzenkandidaten, den derzeitigen Sozialstadtrat Stephan von Dassel, den Bürgermeisterposten....

Mitte. Die Grünen haben ihre Landesliste für die Abgeordnetenhauswahlen im September gewählt. Die Liste mit 45 Kandidaten wird von der Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop angeführt. Zum Viererteam für die Berlin-Wahl gehören die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sowie die Landesvorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener, die auf den Plätzen folgen. Vom Kreisverband Mitte wurden neben Ramona Pop Silke Gebel (Platz 13), Marc Urbatsch (Platz 24) und Daniel Gollasch (Platz 13) gewählt. Die...

Mitte. Das Bezirksamt soll sogenannte Familienbüros einrichten, fordern die Grünen in einem BVV-Antrag. Hier können Eltern sich zu allen Fragen rund um die Kinder, Familie, Erziehung oder Gesundheit beraten lassen und Anträge auf Unterstützung stellen. Ein Familienbüro gibt es bereits in Steglitz-Zehlendorf. In Friedrichshain-Kreuzberg nennt sich das Angebot Familienservicebüro. DJ

Mitte. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, ist erneut zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Mitte 1 für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 gewählt worden. Pop hatte 2011 im Wahlkreis Mitte 1 erstmals ein Direktmandat für die Grünen gewonnen. Bei der Mitgliederversammlung des grünen Kreisverbandes wurden insgesamt sieben Wahlkreiskandidaten für die Abgeordnetenhauswahl gewählt. Direktkandidaten der Grünen für die kommende Wahl sind in den Wahlkreisen...