Grüne

In einem Brandbrief schlagen Jugendhilfeorganisationen Alarm: Fast 100 Sozialeinrichtungen in Mitte drohe das Aus. Schuld sind die Einsparvorgaben des Senats in Millionenhöhe. Von „großem Entsetzen“ ist die Rede und vom sozialen Frieden, der „massiv gefährdet ist“. In ihrem Brandbrief an den Regierenden Bürgermeister, den Senat und das Bezirksamt warnen 31 Träger der freien Jugendhilfe aus Mitte vor der drohenden Schließung von fast 100 Sozialeinrichtungen im Bezirk. Unterschrieben haben den...

Mitte. Grüne und Linke wollen den "Runden Tisch Leopoldplatz" wiederbeleben. Der wachsende Drogenkonsum am Leopoldplatz habe schwerwiegende Folgen für die Anwohner und auch für die Drogenkonsumenten, heißt es zur Begründung. Im vergangenen Jahr habe sich zudem die Zahl der Körperverletzungen am Leopoldplatz verdoppelt und wegen herumliegender Spritzen und Glasscherben würden viele Familien den Spielplatz auf dem Leopoldplatz nicht mehr nutzen. Deshalb solle der Runde Tisch wieder tagen und zwar...

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

Noch gehört der Molkenmarkt den Archäologen. Doch auf dem historischen Grund soll ab 2026 ein neues Stadtquartier entstehen. Ein Rahmenplan gibt jetzt die Richtung vor. Der Molkenmarkt ist Berlins ältester Platz. Von seiner Geschichte sieht man heute aber kaum noch was. Der Krieg und alles danach haben aus ihm eine Betonwüste gemacht. Doch genau dort soll ein neues Quartier entstehen. Ein Rahmenplan des Senats gibt jetzt die Richtung vor. Wie der Molkenmarkt am Ende aussehen wird, werden aber...

Die Grünen in Mitte haben vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen die Zusammensetzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingereicht. Grund für den Einspruch ist der Wiedereinzug von Ingrid Bertermann (Linke) ins Bezirksparlament. Die Bezirksverordnete war wie berichtet wenige Wochen nach der Wahl 2021 sowohl aus der Fraktion der Grünen in der BVV als auch aus der Partei ausgetreten. Ihr BVV-Mandat nahm Ingrid Bertermann zur Linksfraktion mit. Bei der...

Das städtebauliche Dialogverfahren für den neuen Erinnerungsort Checkpoint Charlie ist beendet. Nun haben die Bezirksverordneten die Teileinziehung der südlichen Friedrichstraße auf den Weg gebracht. Der Checkpoint Charlie soll mit mehr Platz, weniger Verkehr und einer Fahrradstraße attraktiver werden. Den ehemaligen Ost-West-Grenzübergang besuchen täglich Tausende Touristen. Was an den Kreuzungen mitunter zu gefährlichen Verkehrssituationen führt. Die Fraktion der Grünen hatte daher bereits im...

Drei Wochen vor den Wahlen holen die Grünen wieder ihre Tempo-30-Keule raus. Auf dem Parteitag der Grünen hat die Verkehrssenatorin und Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erneut Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit gefordert. Die soll auf allen Straßen gelten. Tempo 30 sorge für mehr Sicherheit, bessere Luft und weniger Lärm, so Jarasch. Auf drei Vierteln der Haupt- und Nebenstraßen gilt bereits Tempo 30. Die Schleichgeschwindigkeit als Regel anordnen kann der Senat bisher nicht. Denn das...

Die Wahlwiederholung bringt zwei personelle Sonderfälle mit sich. Bei den Grünen kandidiert eine Linke für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Und die Rathauschefin müsste eigentlich wieder für das Abgeordnetenhaus antreten. Am 12. Februar müssen die Kandidaten von 2021 wieder auf den denselben Listenplätzen antreten. In Mitte sorgt das für personelle Kuriositäten. Bei den Grünen kandidiert eine Bezirksverordnete, die zwischenzeitlich zu den Linken gewechselt ist. Die Rede ist von Ingrid...

Seit fünf Jahren sitzt Ingrid Bertermann für die Grünen in der Bezirksverordentenversammlung (BVV) Jetzt hat sie die Partei verlassen und sich den Linken angeschlossen. Die Grünen fordern die Rückgabe ihres Mandats. Keine zwei Monate nach der Konstituierung der BVV haben die Grünen ein Fraktionsmitglied verloren. Ingrid Bertermann ist kurz vor Weihnachten aus der Partei ausgetreten und zu den Linken gewechselt. Dort ist sie jetzt Fraktionsgeschäftsführerin. In einem offenen Abschiedsbrief an...

Mitte. Die Grünen haben ihre Kandidaten für die drei Stadtratsposten im neuen Bezirksamt nominiert. Wie erwartet soll Bürgermeister Stephan von Dassel im Amt bleiben. Die Richterin Almut Neumann ist laut einem Twittertweed als neue Verkehrsstadträtin vorgesehen. Schul- und Sportstadträtin soll Stefanie Remlinger werden. Noch ist sie Vizefraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der SPD haben die Grünen im neuen Bezirksparlament eine Zählgemeinschaft verabredet. Gespräche...

Die Grünen haben als stärkste politische Kraft Anspruch auf drei Stadtratsposten. Alt-Bürgermeister Stephan von Dassel ist gesetzt. Zwei sucht der Kreisverband noch per Stellenausschreibung. Um anderen – auch ohne Parteibuch – eine Chance zu geben, sagen die Grünen. Komfortable 28,5 Prozent holten die Grünen auf Bezirksebene. Nach dem Parteienproporz stehen ihnen im neuen Bezirksparlament somit drei Stadträte zu. Als Rathauschef ist Stephan von Dassel gesetzt. Doch den Rest seiner Truppe haben...

Mitte. Weil der Mietendeckel als Instrument zur Bekämpfung von hohen Mieten weggefallen ist, haben die Grünen jetzt mehr Personal fürs Bezirksamt gefordert. Damit Verstöße gegen das Zweckentfremdungsverbot besser und schneller geahndet werden können. Auch die Wohngeldstellen sollten mehr Mitarbeiter bekommen. "Berlin hat leider keinen Mietendeckel, aber Mitte dafür viele Wohnungen, die leer stehen oder zweckentfremdet genutzt werden", begründet Frank Bertermann, stadtentwicklungspolitischer...

In der Corona-Krise heißt soziale Verantwortung, dass viele Menschen es vermeiden, unter Leute zu gehen. Doch nicht jeder kann etwa Einkäufe und Kinderbetreuung problemlos umorganisieren. Einige Ideen, um andere in Not zu unterstützen oder selbst Hilfe zu finden. https://www.coronaport.net funktioniert nach dem Prinzip "biete/suche". Unkompliziert ist es dort möglich, Hilfsangebote oder Bedarfe zu veröffentlichen. Beim Vernetzungsportal https://nebenan.de kann man sich registrieren und direkt...

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter. Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den Grünflächenämtern. So kommt es, dass mehr Stadtbäume gefällt werden...