Gregor Kempert

Vom 9. bis 11. September war eine Delegation aus der israelischen Partnerschaft Ashdod zu Besuch in Spandau. Für die Gäste mit Bürgermeister Yehiel Lasri wurde ein umfangreiches Programm geschmiedet. Sie trafen mit dem Städtepartnerschaftsverein, der Vereinigung Wirtschaftshof, Partner für Spandau, dem Altstadtmanagement und der bezirklichen Tourismusbeauftragten zusammen. Es gab eine Führung durch die Zitadelle und einen Besuch des Mahnmals am Lindenufer. Die Delegation besichtigte die...

Spandau. Das Bezirksamt hat am 8. Juli die „Mayors for Peace“-Flagge am Rathaus gehisst. Sie steht für die internationale Mayors for Peace-Bewegung (übersetzt Bürgermeister für den Frieden), die sich für das Abschaffen von Atomwaffen einsetzt. Gegründet wurde das Bündnis 1982 von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki. Die beiden japanischen Städte waren 1945 Ziel des ersten und zweiten Atombombenabwurfs. „In einer Zeit, in der die Welt vor vielen Unsicherheiten steht, ist es umso...

Spandau hat bislang zwei Bürgerämter. Ab diesem Sommer werden es drei sein. Am 6. Mai wurde der Mietvertrag für einen weiteren Standort im New Staaken Center an der Obstallee unterzeichnet. Das neue Bürgeramt wird sich auf einer Fläche von 350 Quadratmetern befinden. Hier werden zwölf Mitarbeitende sowie zwei Leitungskräfte tätig sein. Laut Stadtrat Gregor Kempert (SPD), zuständig für den Bereich Bürgerdienste, können dort bis zu 3000 Termine im Monat abgearbeitet werden. Das Bezirksamt rechnet...

Die neue Grundschule an der Goltz-/Ecke Mertensstraße hat jetzt einen Namen und heißt „Havel-Grundschule“. Die Wahl erfolgte per Beschluss durch die Schulkonferenz. Auch das Bezirksamt stimmte anschließend zu. Die „Havel-Grundschule“ war zu Beginn des Schuljahres 2023/24 als 31. Schule eröffnet worden. Sie hat Platz für knapp 600 Kinder und ist eine inklusive Schwerpunktschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung. Die offizielle Namenstaufe fand am 23. Februar im Rahmen eines...

Anfang des Jahres hat der „Länderspiegel“ des ZDF ein Thema aus Spandau zum „Hammer der Woche“ erkoren: die Yellow Submarine. Noch besser passt auf die Situation rund um das Boot die Zuschreibung „Verwaltungsmikado“: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Niemand fühlt sich für das Schrottboot wirklich verantwortlich. Und keine Stelle möchte die Konsequenzen eines Eingreifens tragen. In einer E-Mail an das Spandauer Volksblatt beklagte sich eine Anwohnerin darüber, dass ihre Hinweise auf...

Spandau. Das Bezirksamt Spandau hat mit dem Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) sowie dem Spandauer Mieterverein eine weitere Kooperationsvereinbarung geschlossen. Sie beinhaltet die kostenlose Mieterberatung für die kommenden zwei Jahre durch diese beiden Organisationen. Allein der AMV berät an zehn Standorten in Spandau, seit 1. Februar auch im Rathaus Spandau, Raum 238a, donnerstags von 13.30 bis 15.30 Uhr. Im vergangenen Jahr sei die Mieterberatung von Menschen „in hoher...

Spandau bekommt ein drittes Bürgeramt. Im Juni dieses Jahres soll es eröffnen und geht es nach dem Bezirksamt im Staaken-Center an der Obstallee. Ort und Eröffnungsdatum nannte jetzt Gregor Kempert (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste. Nach seinen Angaben ist als Standort eine Fläche nahe der Stadtteilbibliothek im Staaken-Center vorgesehen. Allerdings seien die Genehmigungsverhandlungen mit dem Senat noch nicht abgeschlossen. Spätestens im März rechnet Kempert aber mit einer Entscheidung. Auch...

In Spandau wird das Wasser knapp. Dies ist im Kern die Zusammenfassung der Aussagen des Bezirksamtes auf der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz am 6. Juni. „Wir sind leider nicht mehr in der Situation, wo wir Wasser ohne Ende verwenden können“, erklärte Stadtrat Gregor Kempert (SPD) in Vertretung für seinen zuständigen Kollegen Thorsten Schatz (CDU). Der Feststellung ging ein Antrag der Fraktion der Tierschutzpartei voraus, in der sie das Bezirksamt...

Vorausgesetzt einer erfolgreichen Wahl bei der BVV am 29. März soll die Ressortverteilung im neuen Bezirksamt folgendermaßen aussehen. Frank Bewig (CDU) wäre als Bürgermeister direkt verantwortlich für Personal und Finanzen, die Wirtschaftsförderung mit EU-Beauftragtem und Bezirklichem Bündnis für Wirtschaft und Arbeit. Auch die Klimaleitstelle, die Beauftragten für Senioren und Behinderte, Frauen und Gleichstellung, Migration und Integration, Datenschutz und die Stabsstellt für...

In der Wohnsiedlung An der Kappe haben umfangreiche Instandsetzungsarbeiten begonnen. Nach einer freiwilligen Vereinbarung zwischen dem Bezirk Spandau mit dem Vermieter Deutsche Wohnen sind die Mieter jetzt besser vor Mietsteigerungen geschützt. Bis zu acht Prozent der Modernisierungskosten könnten laut Gesetz auf die jährliche Miete umgelegt werden. Als die ersten Mieter im Sommer ihre Neuberechnungen erhielten, befürchteten viele Mieter daher, sich die Wohnung nicht mehr leisten zu können....

Der Weiterbau der U7 vom Rathaus Spandau zur Heerstraße Nord genießt derzeit im Senat keine Priorität. Dies erklärte Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (B’90/Grüne) indirekt am 7. Dezember im Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses. Demnach werde derzeit vor allem die Verlängerung der U3 von der Endbahnhof Krumme Lanke zum Mexikoplatz und die Verbindung am anderen Ende der U7 von Rudow zum Flughafen BER weiterverfolgt. Begründet habe die Senatorin das mit einer „Priorisierung“ auf Grund...

In Berlin werden wohl die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Die Einschätzung der Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichts Ludgera Selting bei der Anhörung Ende September lassen daran kaum zweifeln. "Unzumutbare" Zustände habe es teilweise am 26. September 2021 in den Wahllokalen gegeben. Bereits bei der Vorbereitung wären viele Fehler passiert. Was bisher an Pannen bekannt geworden sei, ist nach Einschätzung des Gerichts nur "die Spitze des...

Im Wohngebiet An der Kappe plant der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen eine energetische Sanierung. Eine Mietsteigerung von bis zu einem Drittel der bisherigen Kaltmiete könnte die Folge sein. Der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund forderte in einer ersten Reaktion den Bezirk auf, tätig zu werden, um viele Menschen vor einer möglichen Verdrängung zu schützen. Verlangt wurde vor allem eine Deckelung des Mietsteigerung ähnlich den Abmachungen, die in den vergangenen Jahren mit der...