Große Anfrage

Die Kälte ist auch in diesem Winter wieder eine große Gefahr für obdachlose Menschen. In einer Großen Anfrage hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung deshalb danach erkundigt, wie sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet hat. Aus der Antwort von Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) geht hervor, dass insgesamt zehn Kältehilfe-Plätze im Bezirk zur Verfügung gestellt werden. Auf die Frage, wie das Bezirksamt den Bedarf und das Angebot...

Im Bezirk gibt es zahlreiche leerstehende Gewerbeflächen. Wie viele davon als Wohnraum genutzt werden könnten, soll das Bezirksamt in einer Studie ermitteln. Das fordert die Fraktion der Grünen in der BVV. Was das Bezirksamt von der Umwandlungen von Büros zu Wohnungen hält, wollten die Grünen zudem in einer Großen Anfrage wissen. „Die Corona-Krise führt zu Änderungen des Arbeits- und Konsumalltags mit Homeoffice und Internetshopping. Das hat Konsequenzen für die Einkaufs- und Geschäftsstraßen....

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Auf 26 Seiten hat das Bezirksamt, in persona Jugend- und Familienstadträtin Katrin Framke (Die Linke), für die letzte Sitzung der Bezirksverordneten vor den Sommerferien eine Große Anfrage der Linksfraktion beantwortet. Das Thema: Kinderarmut in Lichtenberg. Dass sie nicht mithalten können, wenn es um Markenklamotten, teure Handys, Hobbys oder Reisen geht, finden viele Heranwachsende schlimm genug. Tatsächlich wirkt sich Kinderarmut natürlich noch gravierender aus: Es fängt bei schlechter...

Der Kalauer lag nahe: ein "Schild-Bürgerstreich". Denn das Chaos bei den Hinweistafeln ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass die Parkraumbewirtschaftung in den Quartieren Bergmannkiez und Viktoriapark erst mit dreimonatiger Verspätung beginnen kann (wir berichteten). Also griff auch die SPD-Fraktion bei ihrer Großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu diesem Thema auf den Schilda-Vergleich zurück. Allerdings ging es ihr nicht nur um Aufklärung im Schilderwirrwarr, sondern...

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil das in...

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten. Trotzdem...

Wie ist es um die Digitalisierung der Schulen im Bezirk bestellt? Die CDU-Fraktion hat in der Mai-Sitzung der BVV der Bezirksverwaltung auf den Zahn gefühlt. Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zielte darauf ab, den Status quo der IT-Strukturen an den Grundschulen, Integrierten Sekundarschulen (ISS) und Gymnasien herauszufinden, um Forderungen an den Senat bezüglich einer Nachbesserung stellen zu können. Wie die Schulen genau ausgestattet sind oder ob ein WLAN-Anschluss exisitiere, entziehe sich...

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

Hakenfelde. Im neuen Wohnquartier „Pepitahöfe“ wird keine Grundschule gebaut. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der Grünen hervor. Auf der Industriebrache an der Mertensstraße 8/16 sind die "Pepitahöfe" am Wachsen. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Degewo und die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) lassen dort von einem Privatinvestor rund 1000 Mietwohnungen bauen. Die sollen den Wohnungsunternehmen 2018 dann schlüsselfertig übergeben werden. Grundschule...

Lankwitz. Der Bau einer mobilen Flüchtlingsunterkunft (MUF) auf dem Vivantes-Gelände an der Leonorenstraße sorgte am Mittwoch, 15. Februar, erneut für Diskussionsstoff. Eine Kleine Anfrage der CDU und eine Große Anfrage der AfD befassten sich mit dem Thema. Das Bezirksamt sollte erklären, wieso es die Genehmigung zum Fällen von 44 schützenswerten Bäumen erteilte. Anfang Januar habe es noch beteuert, dass es keine Fällgenehmigung geben werde. AfD-Fraktionschef Peer Döhnert warf der Stadträtin...

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein Mehr...