Gutachten

Berlin. Der Sanierungsbedarf für die elf staatlichen Hochschulen – ohne Charité-Universitätsmedizin – liegt bei über vier Milliarden Euro. Dazu kommen weitere rund 2,5 Milliarden Euro für notwendige Sanierungen, wie die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) im April 2021 schätzt. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsstaatssekretär Armaghan Naghipour auf eine Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) hervor. Den größten Sanierungsstau haben laut...

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Tempelhof. Die zentrale Anlaufstelle für neu in Berlin eintreffende Flüchtlinge ist ab September nicht mehr das LaGeSo (Landesamt für Gesundheit und Soziales) in der Moabiter Turmstraße, sondern das neue Ankunftszentrum im Hangar 5 des ehemaligen Flughafens Tempelhof.„Mit dem neuen Ankunftszentrum optimieren wir die Prozesse im Flüchtlingsmanagement weiter und können künftig schneller und besser auf Entwicklungen im Flüchtlingszugang reagieren“, sagt der zuständige Gesundheits- und...

Tempelhof-Schöneberg. Zwei Jahre hat sich das Bezirksamt bemüht, die Planungsräume Germaniagarten in Tempelhof und Nahariyastraße in Lichtenrade in das Programm „Soziale Stadt“ einzubringen, um dort Quartiersmanagementgebiete (QM) einzurichten. Vergebens! Anfang dieses Jahres hat ein externer Gutachter im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt insgesamt elf Planungsräume in Berlin vertiefend untersucht. Mit dem Ergebnis, dass das Quartier Germaniagarten mit rund 3600...

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...