Härtefälle in Bezirk Spandau

Bauen

Auch im zweiten Bauabschnitt der Sanierungsarbeiten An der Kappe gibt es eine Vereinbarung zum Mieterschutz. | Foto: Thomas Frey

Bezirk und Deutsche Wohnen schließen Vereinbarung
Erneuter Mieterschutz bei Sanierung im Wohngebiet An der Kappe

Auch der nächste Bauabschnitt der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Gebiet An der Kappe wird durch eine Vereinbarung über einen sozialverträglichen Ablauf flankiert. Die Übereinkunft schlossen das Bezirksamt, der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV), und die Deutsche Wohnen Berlin 5 GmbH für die Gebäude An der Kappe 56-74C, 63-81D, Borkzeile 23-35G, Seegefelder Straße 72-76 sowie Petzoldweg 1-25. Wie bereits bei der Vereinbarung für den ersten Bauabschnitt kurz vor...

Spandau
03.07.24
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Thomas Frey

Politik

Härtefallfonds erneut aufgelegt
Für Opfer der SED-Diktatur stellt der Senat in diesem Jahr 100.000 Euro bereit

von Dirk Jericho Das Land Berlin hat erneut einen Härtefallfonds aufgelegt, um anerkannte politisch Verfolgte der SED-Diktatur in besonderen Notlagen zu unterstützen. Insgesamt stehen 100.000 Euro für 2024 zur Verfügung. Aus dem Härtefallfonds können SED-Opfer Hilfe bekommen, „die nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen rehabilitiert wurden und sich aktuell in einer besonderen wirtschaftlichen Notlage befinden“, heißt es. Geld gibt es aber nur, „wenn keine sonstigen staatlichen...

Mitte
09.01.24
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Dirk Jericho

Politik

SPD-Fraktionschef möchte Kita-Gebühren abschaffen

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

Charlottenburg
28.04.15
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Jana Tashina Wörrle

Politik

Kritik an Abschiebungen

Spandau. Der Vorsitzende des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung, Jürgen Kessling (SPD), fordert die Aussetzung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber während der Wintermonate. Hier habe auch Innensenator Frank Henkel (CDU) eine humanitäre Verantwortung. Das gelte auch für die sogenannten Härtefälle: "Bei Minusgraden Familien mit kleinen Kindern zurück in die Balkanländer zu schicken, ist menschenunwürdig", so Kessling. Die deutsche Gesellschaft müsse sich der...