Härtefall

Beiträge zum Thema Härtefall

Soziales

Senat verhindert Gassperren

Berlin. Einen Monat nach Inkrafttreten konnten durch den Härtefallfonds Energieschulden bisher 27 Energiesperren verhindert werden. Der Senat hat für die betroffenen Haushalte die Energieschulden übernommen und 23.146 Euro an die jeweiligen Energieversorger überwiesen. Damit mehr von Strom- oder Gassperren bedrohte Haushalte von der Senatsunterstützung erfahren, will die Senatssozialverwaltung Betroffene jetzt direkt informieren. „Bisher konnten wir allen Antragsberechtigten mit...

Mitte
18.02.23
153× gelesen

Dirk Jericho

Bauen

Was ist ein Härtefall?
Bundesgerichtshof-Urteil zum Eigenbedarf lässt vieles im Unklaren

Eine Familie kauft eine vermietete Drei-Zimmer-Wohnung. Sie will selbst einziehen und zieht die Karte Eigenbedarf. In der Wohnung lebt seit 45 Jahren eine 80-jährige demente Frau. Unter anderem mit diesem Fall hatte sich am 22. Mai der Bundesgerichtshof zu beschäftigen. Dabei ging es um die Frage, ob ein Härtefall vorliegt. Das Berliner Landgericht hatte einerseits den Eigenbedarf bestätigt, der Mieterin aber Bleiberecht gewährt, was auf Widerspruch beim Eigentümer stieß. Auch der BGH befand,...

Mitte
11.06.19
1.689× gelesen
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Thomas Frey

Aktuelles aus den Unternehmen

WirtschaftAnzeige

Für weitere rund 42.500 Haushalte in Berlin baut die Telekom Glasfaserleitungen aus. | Foto: Telekom

Telekom vernetzt
Glasfaser-Internet hier im Bezirk

Aktuell laufen die Arbeiten zum Ausbau des hochmodernen Glasfaser-Netzes in Berlin auf Hochtouren. Neue Arbeiten starten nun auch in Frohnau, Hakenfelde, Lichtenrade und Mariendorf. Damit können weitere rund 42.500 Haushalte und Unternehmen einen direkten Glasfaser-Anschluss bis in die Wohn- oder Geschäftsräume erhalten. Die Verlegung der Anschlüsse wird im Auftrag der Telekom durchgeführt. Bis 2023 plant die Telekom insgesamt zwei Millionen Anschlüsse in Berlin zu ermöglichen. Schnell sein...