Härtefall

Beiträge zum Thema Härtefall

Soziales

Senat verhindert Gassperren

Berlin. Einen Monat nach Inkrafttreten konnten durch den Härtefallfonds Energieschulden bisher 27 Energiesperren verhindert werden. Der Senat hat für die betroffenen Haushalte die Energieschulden übernommen und 23.146 Euro an die jeweiligen Energieversorger überwiesen. Damit mehr von Strom- oder Gassperren bedrohte Haushalte von der Senatsunterstützung erfahren, will die Senatssozialverwaltung Betroffene jetzt direkt informieren. „Bisher konnten wir allen Antragsberechtigten mit...

Mitte
18.02.23
156× gelesen

Dirk Jericho

Bauen

Was ist ein Härtefall?
Bundesgerichtshof-Urteil zum Eigenbedarf lässt vieles im Unklaren

Eine Familie kauft eine vermietete Drei-Zimmer-Wohnung. Sie will selbst einziehen und zieht die Karte Eigenbedarf. In der Wohnung lebt seit 45 Jahren eine 80-jährige demente Frau. Unter anderem mit diesem Fall hatte sich am 22. Mai der Bundesgerichtshof zu beschäftigen. Dabei ging es um die Frage, ob ein Härtefall vorliegt. Das Berliner Landgericht hatte einerseits den Eigenbedarf bestätigt, der Mieterin aber Bleiberecht gewährt, was auf Widerspruch beim Eigentümer stieß. Auch der BGH befand,...

Mitte
11.06.19
1.690× gelesen
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Thomas Frey

Aktuelles aus den Unternehmen

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2024 war Richtfest für die Grundschule in der Elsenstraße. | Foto: SenBJF

Berliner Schulbauoffensive 2016-2024
Erfolgsgeschichte für unsere Stadt

Die Berliner Schulbauoffensive ist nach wie vor eines der zentralen Projekte unserer Stadt. Mit aktuell mehr als 44.000 neu entstandenen Schulplätzen setzt die Offensive ihre Ziele erfolgreich um. So wurden von 2016 bis 2023 bereits 5 Milliarden Euro in moderne Bildung investiert. Auch in den kommenden Jahren wird das derzeit größte Investitionsvorhaben für Schulen fortgesetzt. Die Offensive geht weiter und führt zu einer dauerhaft verbesserten schulischen Umgebung für unsere Schülerinnen und...