Harald Muschner

Beiträge zum Thema Harald Muschner

Politik

Ringen um Bau einer Grundschule
Senat und Bezirk suchen eine Lösung für Vorhaben in der Cité Foch

Ende November tagten der Berliner Senat und das Bezirksamt Reinickendorf gemeinsam im Bezirk. Ein Thema der Sitzung auf der Bezirkstour der Landesregierung: der aktuell gestoppte Neubau einer Grundschule in der Cité Foch. Das Vorhaben fiel dem Sparhaushalt des Senates für das kommende Jahr zum Opfer. Der Bezirk wehrte sich dagegen und hat zumindest ein weiteres Nachdenken bei der Landesregierung bewirkt. „Wir werden das Thema weiter behandeln“, sagte Kai Wegner nach der Sitzung. Denn bereits am...

  • Reinickendorf
  • 04.12.24
  • 105× gelesen
Politik
Die Bandbreite der Veranstaltungen im Ernst-Reuter-Saal, hier ein Foto von der Reinickendorfer Kriminacht 2023, ist groß. Den Auftritt eines Comedians, der Witze über Behinderte und Juden macht, duldet das Bezirksamt jedoch nicht. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Wegen Witzen über Behinderte und Juden
Das Bezirksamt Reinickendorf untersagt Auftritt von Comedian Nizar Akremi

Am 5. Oktober sollte Comedian Nizar Akremi mit seiner Bühnenshow „On Fire“ im Ernst-Reuter-Saal am Rathaus Reinickendorf auftreten. Das Bezirksamt hat den Termin abgesagt. „Als Eigentümer der Spielstätte machen wir von unserem Hausrecht Gebrauch und distanzieren uns eindeutig“, erklärte Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) in einer Presseerklärung des Bezirksamtes. Danach wurde die Show des Comedians am 10. September untersagt. Anlass für das Auftrittsverbot sind...

  • Reinickendorf
  • 12.09.24
  • 241× gelesen
Politik

Kulturbetrieb gesichert
Reinickendorf schließt wieder Verträge mit Honorarkräften ab

In der Auseinandersetzung um den künftigen Umgang mit Honorarkräften an der Volkshochschule, der Musikschule und der Jugendkunstschule hat jetzt auch das Bezirksamt Reinickendorf den Abschluss neuer Verträge angekündigt. Reinickendorf hatte als einziger Berliner Bezirk keine neuen Verträge abgeschlossen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022. Es könnte zur Folge haben, so die Befürchtung, dass die Deutsche Rentenversicherung hohe Nachforderungen für auf...

  • Reinickendorf
  • 22.06.24
  • 159× gelesen
  • 1
Politik
Das alte Bezirksamt ist das neue Bezirksamt – zumindest personell: Vorne Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU), rechts der bisherige Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD), links Julia Schrod-Thiel (CDU). Hintere Reihe von links: Harald Muschner (CDU), Korinna Stephan (B’90/Grüne), Alexander Ewers (SPD).  | Foto:  Thomas Frey

Christdemokraten gewinnen deutlich an Macht
Die CDU hat mehr Zuständigkeiten und die Mehrheit im neuen Bezirksamt Reinickendorf

Das sechsköpfige Bezirksamt besteht zwar aus den gleichen Personen wie vor der Wiederholungswahl. Aber die Verantwortungsbereiche haben sich verändert. Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist als Bürgermeisterin automatisch für die Abteilungen Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung zuständig. Sie behält außerdem den Fachbereich Bürgerdienste. Uwe Brockhausen (SPD) ist als stellvertretender Bürgermeister zugleich Stadtrat für Soziales und Gesundheit. Harald Muschner (CDU), ist nicht mehr nur...

  • Reinickendorf
  • 21.04.23
  • 566× gelesen
  • 1
Politik
Die drei CDU-Mitglieder im Bezirksamt mit ihren Ernennungsurkunden.  | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Die Hängepartie hat ein Ende
Das Bezirksamt ist vollständig

Alle drei der CDU zustehenden Posten in der Verwaltungsspitze des Bezirks konnten am 12. Januar endlich besetzt werden. Auch die umstrittene CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner wurde gleich im ersten Wahlgang gewählt. Das Ergebnis für Emine Demirbüken-Wegner fiel allerdings knapp aus. Von 53 abgegebenen Stimmen entfielen 23 auf die CDU-Politikerin. Sie erzielte damit nur eine relative Mehrheit, da 16 Bezirksverordnete mit Nein stimmten. Gesichert wurde ihre Wahl vor allem durch 14...

  • Reinickendorf
  • 18.01.22
  • 415× gelesen
Politik
Diese "Hammer-Montage" hat zum Vertrauensverlust mit der CDU-Politikerin geführt. Sie wurde nach der BVV von der SPD-Fraktion Reinickendorf verschickt. | Foto:  CDU Ortsverband Reinickendorf-West

Gescheiterte Wahlversuche der CDU-Kandidatin drohen das politische Klima im Bezirk nachhaltig zu schädigen
Hängepartie um Emine Demirbüken-Wegner

Die Wahl von Emine Demirbüken-Wegner zur Stadträtin wird immer komplizierter. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. Dezember hielten sich die Ampelparteien und die CDU auf der anderen Seite gegenseitig vor, nicht aufeinander zugehen zu wollen. Auch die Wahl der zwei weiteren Mitglieder des Bezirksamts scheiterte daraufhin. Der Streitpunkt. Unionskandidatin Emine Demirbüken-Wegner ist für die Zählgemeinschaft aus SPD, B’90/Grüne und FDP so etwas wie ein rotes Tuch. Dies wird...

  • Reinickendorf
  • 22.12.21
  • 346× gelesen
Politik

Emine Demirbüken-Wegner spaltet die BVV
Wahl der noch unbesetzten CDU-Stadtratsposten scheiterte ein zweites Mal

Das Bezirksamt Reinickendorf bleibt bis auf Weiteres nur zur Hälfte besetzt. Auch auf der Sitzung der Bezirksverordentenversammlung am 8. Dezember kam es nicht zur Wahl der drei noch ausstehenden CDU Stadträte. Nach einigem hin und her und vielen Diskussionen kam es nicht zur Abstimmung. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stand erneut Emine Demirbüken-Wegner (CDU), die von ihrer Partei als stellvertretende Bürgermeisterin sowie Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste nominiert wurde. Beim...

  • Reinickendorf
  • 13.12.21
  • 251× gelesen
Politik
Das noch unvollständige Team des neuen Bezirksamtes: Baustadträtin Korinna Stephan (B'90/Grüne), der neue Reinickendorfer Bürgermeister Uwe Brockhausen und Jugend- und Gesundheitsstadtrat Alexander Ewers (beide SPD).  | Foto:  Thomas Frey

CDU-Fraktion verlässt Sitzung der Bezirksverordentenversammlung
Emine Demirbüken-Wegner fällt bei Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin durch

Seit 24. November hat Reinickendorf einen neuen Bürgermeister. Uwe Brockhausen (SPD) nahm um 17.39 Uhr seine Wahl an. 48 der 54 Bezirksverordneten stimmten mit Ja, fünf mit Nein, bei einer Enthaltung. Nach der glatten Mehrheit für Brockhausen geriet die Wahl der CDU-Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin sowie Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste, Emine Demirbüken-Wegner, zum Eklat. Nach zwei gescheiterten Wahlversuchen verließ die CDU-Fraktion den Saal. Im ersten...

  • Reinickendorf
  • 29.11.21
  • 405× gelesen
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