Hauptausschuss des Abgeordnetenhaus

Zwei Feuerwachen im Bezirk können saniert werden, und der Jugendhilfeträger Outreach kann sich einen neuen Kleinbus anschaffen. Das konnte Torsten Hofer (SPD) nach Beschluss des Nachtragshaushalts durch das Abgeordnetenhaus mitteilen. Den Pankower Abgeordneten und Haushaltspolitikern Torsten Schneider und Torsten Hofer ist es gelungen, eine halbe Million Euro im Nachtragshaushalt für die Freiwilligen Feuerwehren in den Ortsteilen Pankow und Niederschönhausen zu reservieren. „Die Feuerwache im...

Für den Jugendklub „Klothilde“ ist ein neuer Standort gefunden worden. Das kann Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD) nach einer Sitzung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses mitteilen. Beim Jugendklub „Klothilde“ handelt es sich um ein Projekt des Pankower Outreach-Teams. Das hatte zunächst seinen Standort an der Pasewalker Straße. Weil dort Wohnhäuser entstanden, musste das Projekt mit seinen Container-Unterkünften umziehen. Das Bezirksamt stellte dem Outreach-Team im Jahr 2012...

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Mehrkosten der Sanierung der Fichtenberg-Oberschule zugestimmt. Das teilte der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux mit. Am Gymnasium in der Rothenburgstraße laufen derzeit umfangreiche Sanierungsmaßnahmen. Das Dach des Ostflügels des Schulgebäudes und die darunter liegenden Aula sowie die Fassade werden erneuert. 2015 wurden dafür fünf Millionen Euro in den SIWA-Haushaltsplan (Sondervermögen „Infrastruktur der Wachsenden Stadt“) aufgenommen. Doch...

Schlaganfallpatienten im Bezirk und ganz Berlin können hoffen, dass die Spezialfahrzeuge zur schnellen Behandlung auch im kommenden Jahr im Einsatz sind. Das Abgeordnetenhaus will jetzt doch die Finanzmittel im Haushalt bereitstellen. Der Innenausschusses des Abgeordnetenhauses hatte im September die bereits eingestellten Mittel für die sogenannten Stroke-Einsatz-Mobile (Stemos) aus dem Haushaltsplanentwurf des Senats gestrichen. Es hagelte daraufhin Kritik von der Opposition und der Fachwelt....

Rostschäden an Stahlträgern und starke Schäden an den Fenstern aus Holz – für das Mittelmeerhaus im Botanischen Garten besteht dringender Sanierungsbedarf. Es ist zum Teil einsturzgefährdet. Aber auch die anderen Schaugewächshäuser müssen saniert werden. Die Freie Universität hat im vergangenen Jahr ein Sanierungsgutachten in Auftrag gegeben. Sie ist seit 2017 für die bauliche Unterhaltung der Liegenschaft zuständig. Vorher hatte der Senat die Verantwortung. Das Gutachten kommt zum Ergebnis,...

Charlottenburg-Wilmersdorf. An vier Schulen des Bezirks können geplante Sanierungsarbeiten in Angriff genommen werden. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat kürzlich die dafür erforderlichen 4,8 Millionen Euro freigemacht. An Berlins Schulen hat sich ein Sanierungsstau in Höhe von 1,6 Milliarden Euro gebildet, das gab der Senat Anfang des Jahres bekannt. Gemäß des aktuellen Gebäudescans hält sich der akute Sanierungsbedarf im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf im berlinweiten Vergleich...

Kreuzberg. Der Nordflügel der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule soll zu einer Herberge für mehr als 100 Flüchtlinge werden. Wann das passieren soll, ist aber erneut fraglich. Denn am 22. Juni hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU eine Entscheidung bis zum September vertagt. Sie solle nicht kurzfristig über das Knie gebrochen werden, hieß es danach. Möglicherweise werde der Standort erneut als Schule gebraucht. Der Hauptausschuss...