Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik

Bezirkshaushalt 2017 endet mit 2,8 Millionen Euro im Minus

Vor dem Jahreswechsel ist Zeit für Bestandsaufnahmen. Das gilt gerade bei Einnahmen und Ausgaben. Auch der Bezirk machte bereits eine Inventur seines laufenden Haushalts, verbunden mit der Prognose, wie er sich bis Ende 2017 noch entwickeln wird. Das Ergebnis: Nach jetzigem Stand ist von einem knapp 2,8 Millionen Euro hohen Defizit auszugehen. Der Fehlbetrag hat sich schon länger abgezeichnet und lag zeitweise sogar bei geschätzten rund vier Millionen. Gedrückt wurde die Summe unter anderem...

  • Friedrichshain
  • 18.12.17
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Bildung
Stolpersteine sind sichtbare Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte im öffentlichen Raum. Seinen Ursprung hatte das inzwischen Europa weite Projekt einst in Kreuzberg. | Foto: Thomas Frey

"Traurig und peinlich": Im Haushaltsentwurf fehlt bisher Geld für die Stolpersteine

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine große Geste. Im März beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass Nachkommen von in der Nazizeit ermordeten Menschen den Stolperstein, der zur Erinnerung an ihre Vorfahren gesetzt werden soll, künftig nicht mehr bezahlen müssen. Dem entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein stimmten damals alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD geschlossen zu. Doch jetzt kam heraus: Im nächsten Doppelhaushalt ist die Finanzierung der...

  • Friedrichshain
  • 08.09.17
  • 255× gelesen
Bauen
Die Wrangelstraße 66 ist ein Gebäude, bei dem der Bezirk das Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet angewendet hat. Auf den Kosten ist er bisher sitzen geblieben. | Foto: Thomas Frey

Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt. Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der Eigentümer einer sogenannten Abwendungsvereinbarung unterwirft, bei...

  • Friedrichshain
  • 29.06.17
  • 476× gelesen
Politik

Eine "schwarze Null": Bezirk erwirtschaftet 2000 Euro Überschuss

Friedrichshain-Kreuzberg. Ziemlich passgenau hat Friedrichshain-Kreuzberg das Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen. Nach Angaben von Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) stand in der Endabrechnung ein kleiner Überschuss von rund 2000 Euro. Auf den Punkt gebracht heißt das: eine schwarze Null. Allerdings liegt dieses Ergebnis weit unter dem von 2015. Damals gab es ein Guthaben von mehr als drei Millionen Euro, und im aktuellen Vergleich mit den anderen Bezirken befindet sich...

  • Friedrichshain
  • 07.05.17
  • 131× gelesen
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