Haushaltsentwurf

Politik

Veranstaltungshinweis
"Haushalt bürgernah – alles rund um das Thema Berliner Doppelhaushalt 2020/2021"

Das bisschen Haushalt – ist immerhin 30 Milliarden Euro schwer! Was kommt von diesem Geld wirklich bei den Menschen in Charlottenburg-Wilmersdorf an? Welche Projekte werden hiervon in Charlottenburg-Wilmersdorf finanziert? Wo liegen die Schwerpunkte des Haushalts 2020/2021? Was bedeutet der Landesbürgerhaushalt für mich? Diese Fragen wollen Christian Hochgrebe (MdA), Fréderic Verrycken (Staatssekretär für Finanzen) und Sawsan Chebli (Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement) mit Ihnen...

Charlottenburg-Nord
14.11.19
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Christian Hochgrebe, MdA

Politik

Kritisierte den Entwurf des neuen Doppelhaushaltes scharf: Maximilian Rexrodt, Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV. | Foto: FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Harsche Kritik am Doppelhaushalt
FDP wirft Bürgermeister Naumann Hinterzimmerpolitik vor

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

Charlottenburg
20.09.19
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Matthias Vogel

Politik

Neun Millionen Euro Defizit: Bezirksamt stellt Doppelhaushaltsentwurf vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Verwaltung des Bezirks hat bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung den Entwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019 vorgestellt. Er weist für das Jahr 2019 ein Defizit in Höhe von neun Millionen Euro auf. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) nannte die Eckpunkte des Doppelhaushaltes. Danach liegen die von der Senatsverwaltung für Finanzen zugewiesenen Globalsummen für den Bezirk im Jahr 2018 bei 704,4 Millionen Euro und 2019 bei 711,1 Millionen Euro. Mehr als...

Charlottenburg
11.09.17
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Matthias Vogel

Politik

Spandauer Haushalt steht

Spandau. Die Bezirksverordneten haben den Spandauer Doppelhaushalt ohne Schulden einstimmig verabschiedet. Der Etat umfasst für 2016 rund 576 Millionen Euro. 2017 sind es knapp 581 Millionen Euro. Das sind etliche Millionen mehr, die der Bezirk im Vergleich zum letzten Doppelhaushalt ausgeben kann. Denn die Verordneten haben den Haushaltsentwurf am 16. September unisono verabschiedet. Die Fraktionen zeigten sich mit dem Ergebnis zufrieden. In den dreitägigen Beratungen habe man zielorientiert...

Spandau
22.09.15
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Ulrike Kiefert

Politik

Bürgermeisterin Angelika Schöttler glaubt sich auf dem richtigen Weg. | Foto: KEN

Bittere Pillen für den Bezirk: Bezirksverordnete müssen über den Haushaltsentwurf debattieren

Tempelhof-Schöneberg. Hoffentlich haben sich alle Bezirksverordneten in der Sommerpause gut erholt. Ab sofort geht es ans Eingemachte. Der Haushaltsentwurf für 2016/2017 wird debattiert. Schon in ihrer haushaltspolitischen Rede im Juli hatte Bürgermeisterin und Finanzdezernentin Angelika Schöttler (SPD) alle Parteien und Gruppierungen in der BVV dazu aufgerufen, „mehr miteinander als gegeneinander“ zu argumentieren, „um diesen Bezirk in seiner Selbstständigkeit zu erhalten und zu stärken“. Um...