Heiko Melzer

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Verliert er die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die vorgezogenen Bundestagswahlen setzen die Parteien unter Zugzwang. Sie müssen jetzt sehr schnell ihre Bewerber in den Wahlkreisen und ihre Landeslisten aufstellen. Bei der SPD ist das seit 12. Oktober klar. Die Wahlkreiskonferenz der Partei hat erneut Helmut Kleebank zum Direktkandidaten für...

Aida Spiegeler Castañeda, bisher Fraktionsvorsitzende der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), hat eine neue politische Heimat. Sie ist der CDU Spandau und ihrer Fraktion in der BVV beigetreten. Das teilten beide Seiten am 1. August mit. Sie freue sich sehr, jetzt in der CDU "eine neue Partei für mich gefunden zu haben", teilte die 30-Jährige in ihrer ersten Stellungnahme mit. "Mein Engagement für meine Überzeugungen endet nicht durch den Verlust meiner politischen...

2023 sind in Spandau insgesamt 25 732 polizeilich erfasste Straftaten registriert worden. 2022 waren es noch 26 508. Das bedeutet einen Rückgang um 776 Taten. Auch Delikte wie Diebstähle oder Einbrüche, Raub, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Sexualverbrecher oder Vergehen im Zusammenhang mit dem Betäubungsmittelgesetz gingen im vergangenen Jahr um 356 auf noch 7868 Taten zurück. Diese und weitere Angaben finden sich in der Antwort der Senatsinnenverwaltung zu einer schriftlichen Anfrage...

Wie bewerten Sie die Verkehrssituation? Wie sicher fühlen Sie sich in Spandau? Wie sieht es mit der Infrastruktur aus, zum Beispiel den Einkaufsmöglichkeiten in Ihrem Kiez? Dies sind drei von rund drei Dutzend Fragen, die die Bezirks-CDU zu Jahresbeginn den Spandauerinnen und Spandauern zur Beantwortung vorlegt (www.cdu-spandau.de/umfrage24). Seine Partei wolle ganz genau wissen, wie Spandau denke, erklärte der CDU-Kreisvorsitzende Heiko Melzer. Dass die Ansichten der Bezirksbewohner aber...

Die U-Bahn-Linie 7 soll eines Tages über ihren heutigen Endpunkt Rathaus Spandau hinaus bis zur Heerstraße Nord verlängert werden. Bis es so weit ist, wird es noch dauern. Aber immerhin ist jetzt ein weiterer Schritt erfolgt. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat Ende Juli die „Ausschreibung für die Grundlagenuntersuchung der Verlängerung“ gestartet. Die sperrige Bezeichnung bedeutet: Geprüft werden sollen jetzt die Wirtschaftlichkeit und das...

18 Jahre führte Kai Wegner den CDU-Kreisverband Spandau. Er war eine wichtige Basis für den Aufstieg bis zum Regierenden Bürgermeister von Berlin. Mit dem neuen Amt aber kamen neue Aufgaben und Prioritäten. Deshalb trat Wegner beim Kreisparteitag der CDU am 24. Juni nicht mehr für den Vorsitz an. „Vor acht Wochen hat mich das Abgeordnetenhaus zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Eine Aufgabe, die mich mit Stolz erfüllt, aber auch rund um die Uhr fordert“, erklärte Wegner, der...

Sollte es auf Landesebene zu einer Regierungskoalition von CDU und SPD kommen, haben Spandauer Politiker einen wichtigen Beitrag dazu geleistet. Ihre Gruppe im Verhandlungsteam setzt sich aus beiden Parteien zusammen und stellt das Spitzenpersonal. Bei der CDU hat diese Rolle Kai Wegner. Der Spitzenkandidat im Wahlkampf möchte jetzt Regierender Bürgermeister werden. Kai Wegner ist gebürtiger Spandauer, wuchs in Hakenfelde auf, lebt heute in Kladow und ist außer Landes- und zuletzt...

Die CDU hat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus alle fünf Wahlkreise in Spandau gewonnen. Der wohl prominenteste Wahlsieger ist der CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Kai Wegner. Wegner gewann deutlich den Wahlkreis Kladow, Gatow, Pichelsdorf, südliche Wilhelmstadt. Ähnliches gilt für Heiko Melzer im Wahlkreis Staaken und südliches Falkenhagener Feld. Wegner und Melzer waren 2021 die einzigen CDU-Kandidaten, die sich in einem Spandauer Wahlkreis durchsetzen konnten....

Staaken. Der Abgeordnete Heiko Melzer und Bundestagskandidat Joe Chialo (beide CDU) rufen zu Spielspenden für den neuen Familientreff am Pillnitzer Weg auf. Die Spenden können Mo, Di, Fr 10 bis 17, Mi und Do 10 bis 18 Uhr im Bürgerbüro am Brunsbütteler Damm 269 abgegeben werden. Dort gibt es auch eine Möglichkeit zum Spiele- und Büchertausch.

Die Berliner Schulpolitik ist nicht nur in Coronazeiten ein regelmßiger Aufreger. Die CDU im Abgeordnetenhaus hat eine Bildungsumfrage zur Schulorganisation, Digitalisierung, Klassenstärke oder Status der Lehrkräfte in Auftrag gegeben. Bei zwei Interviewrunden im Dezember und Januar beteiligten sich insgesamt 47 555 Berliner, davon 3016 aus Spandau. Schon diese hohe Zahl spreche für eine große Aussagekraft, erklärte der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer. Dass sich im Bezirk 84,5 Prozent...

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

Staaken. "Mit Saus und Braus durchs Abgeordnetenhaus". So heißt das neueste Mini-Booklet des Berliner Parlaments für Kinder im Vorschulalter. Die Broschüre informiert diese Altersgruppe, wie es im Abgeordnetenhaus aussieht und was dort passiert. Sie ist auch ein Ersatz für Führungen, die derzeit ausfallen. Kostenlos erhältlich ist das Booklet im Bürgerbüro des CDU-Abgeordneten Heiko Melzer am Brunsbütteler Damm 269. Öffnungszeiten: Montag, Dienstag und Freitag von 10 bis 17, Mittwoch und...

Die meisten Freibäder haben inzwischen geöffnet. Alle natürlich unter Corona-Auflagen. Für das Sommerbad Staaken-West gilt das nicht. Es werde aller Voraussicht nach in diesem Jahr geschlossen bleiben, teilten die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) mit. Sie begründen das zunächst mit der Personalsituation. Weil es keine Saisonkräfte gebe, könnten nicht alle Anlagen ans Netz. Staaken-West verfüge außerdem nur über kleine Wasserflächen. Wegen der Abstandspflicht dürften sich deshalb nur wenige Kunden...