Helmut Kleebank (SPD)

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

Ein tierisches Thema haben die Bezirksverordneten in ihrer nächsten Sitzung auf der Tagesordnung. Sie sollen entscheiden, ob im Rathaus künftig Bürohunde erlaubt sind. Der Antrag kommt von der CDU-Fraktion. Das Bezirksamt soll demnach prüfen, ob es in Büros ohne Publikumsverkehr möglich ist, dass Bezirksamtsmitarbeiter ihre Vierbeiner mit zur Arbeit nehmen können. „Immer mehr Unternehmen kommen auf den Hund“, sagt Vizefraktionschef Thorsten Schatz. An vielen Arbeitsplätzen seien sie bereits...

Spandau. Am 3. April können die Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) wieder ihre Fragen stellen, über Bezirksthemen diskutieren, Anregungen und Ideen vorschlagen. Treffpunkt ist ab 14.30 Uhr in Raum 157 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6. Zwecks Terminvereinbarung sollte vorher unter Angabe eines Themen-Stichwortes angerufen werden unter der Rufnummer 902 79 23 06. Oder eine E-Mail schicken an buergermeister@ba-spandau.berlin.de. uk

Die Carlo-Schmid-Oberschule gilt als Spandaus größter Schadensfall. Seit Jahren Baustelle und Kostenfalle, fordert die BVV jetzt den Neubau. Den hält auch das Bezirksamt für sinnvoll. Statt Dauerbaustelle zu bleiben, soll die Carlo-Schmid-Oberschule zügig neu gebaut werden. Darauf haben sich Grüne, CDU, SPD, FDP und Linke in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag verständigt. Dem geballten Konsens stimmte in der BVV am 13. Juni diskussionslos auch die AfD zu, und so ging der Antrag unisono...

Spandau. Im Bezirk ist die Zahl der Flüchtlinge leicht gesunken. Momentan beherbergen die acht Unterkünfte 4271 Männer, Frauen und Kinder. 2016 waren es noch mehr als 5000. Mit 1277 Flüchtlingen ist die Notunterkunft an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße in Wilhelmstadt die größte Einrichtung im Bezirk. 624 leben in der Notunterkunft an der Mertensstraße und 612 in der Erstaufnahme am Waldschluchtpfad. In der Motardstraße sind es aktuell 463. Ob die marode Erstaufnahme geschlossen wird, wie seit...

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat entschieden: Helmut Kleebank (SPD) bleibt Bürgermeister. Wiedergewählt wurden auch die Stadträte von CDU und SPD. Der AfD-Kandidat fiel zwei Mal durch. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Helmut Kleebank (SPD) im Amt bestätigt. Das Ergebnis war erwartbar knapp, brachte dem Kandidaten von SPD, Grünen und Linken jedoch bereits im ersten Wahlgang den erhofften Erfolg. Helmut Kleebank bekam 28 Ja-Stimmen und 27 Gegenstimmen. Damit war er...

Spandau. Ein Zentrum für Ehrenamtliche wird es im Bezirk nicht geben. Es fehlen Räume und Personal, heißt es im Abschlussbericht an die Bezirksverordneten. Die Mühlen der Bürokratie mahlen bekanntlich langsam. Da braucht selbst ein BVV-Antrag schon mal Jahre bis klar ist: Das Gewünschte wird nicht kommen. In diesem Fall geht es um das Ehrenamtszentrum. Im April 2013 hatten die Bezirksverordneten den Vorschlag der CDU-Fraktion einstimmig befürwortet und das Bezirksamt aufgefordert, Räume zu...

Spandau. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Jahresabschluss der Bezirke für 2015 vorgelegt. Für Spandau steht dort ein geringes Minus. Insgesamt hat der Bezirk aber keine Schulden mehr. Konkret beendete der Bezirk das vergangene Haushaltsjahr mit einem Defizit von 702 000 Euro. „Bei einem Gesamthaushalt von über 500 Millionen Euro jährlich haben wir damit eine rote Null erwirtschaftet“, kommentiert Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) das Jahresendergebnis. Der Bezirk müsse somit auch künftig...

Spandau. Der Bezirk bekommt mehr Fördermittel für freiwilliges Engagement. Anträge können bis Ende April gestellt werden. Für Projekte engagierter Spandauer stehen dem Bezirk in diesem Jahr 67 000 Euro zur Verfügung. Das sind rund 50 Prozent mehr als im Vorjahr. In der Summe können damit auch mehr Projekte gefördert werden. Das Geld kommt von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) begrüßt die Mittelaufstockung seitens des Senats. So könne...

Spandau. Bei zwei Schulen konnten im Vorjahr die Fördermittel nicht verbaut werden. Wegen Personalengpässen verzögerten sich die Projekte. Der Senat steuert jetzt finanziell nach. Für Projekte an der Siegerland-Grundschule und der Carlo-Schmid-Oberschule konnten im Vorjahr 870.000 Euro öffentliche Fördermittel nicht verbaut werden. An der Siegerland-Schule waren die Mittel für die Erweiterung der Mensa sowie für die Planung der energetischen Sanierung eingeplant. An der Carlo-Schmid-Schule war...

Spandau. Der Bezirk hat seinen ersten Hausmeisterassistenten. 18 weitere sollen folgen. Die Helfer sorgen an den Grundschulen für mehr Sicherheit und Sauberkeit. Die mangelnde Sauberkeit und Sicherheit an Schulen ist ein Dauerthema. Hausmeisterassistenten sollen hier Abhilfe schaffen. In einigen Bezirken gibt es sie schon. Nun bekommt auch Spandau diese Helfer für seine Grundschulen. Der erste hat seinen Dienst bereits zum 1. Januar angetreten, informierte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD)....

Spandau. In diesen Tagen werden die ersten 200 Flüchtlinge in das ehemalige Geschäftshaus der Firma Schleicher Electronic an der Pichelswerderstraße einziehen. Das Gebäude wurde seit April zu einer Gemeinschaftsunterkunft mit 500 Plätzen umgebaut. Vor allem Familien mit mehreren Kindern werden dort wohnen. Betreiberin ist die Prisod Wohnheimbetriebs GmbH, die in Spandau auch die Notunterkunft auf dem ehemaligen Kasernengelände an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße unterhält. „Die...

Spandau. Wer mit Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) hoch hinaus über die Dächer der Havelstadt steigen will, kann am 25. März 15 Uhr an einer Führung auf den Turm des Rathauses, Carl-Schurz-Straße 2/6, teilnehmen. Da maximal 30 Interessenten an der kostenlosen Turmbesteigung teilnehmen können, ist eine Anmeldung unter 902 79 23 06 oder per E-Mail buergermeister@ba-spandau.berlin.de unbedingt erforderlich. Dabei müssen Interessenten Namen, gewünschte Zahl der Teilnehmer sowie Kontaktdaten...