Hetze

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat einen anonymen Brief mit rassistischen Beleidigungen gegen einen Parteifreund erhalten. Darin wird der aus Senegal stammende SPD-Politiker Karamba Diaby angegriffen. Er ist seit 2013 Mitglied des Bundestages. Dem Brief war ein Zeitungsartikel über den Anschlag auf Diabys Bürgerbüro Mitte Januar in Halle/Saale beigelegt. Die Absender schrieben zudem, dass er sich regelmäßig im Büro der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf...

In einer Reihe von Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter „Hasspostings“ in sozialen Medien haben der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft am 7. Juni von 6 Uhr bis 9 Uhr insgesamt vier Durchsuchungsbeschlüsse in Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf vollstreckt. Die Ermittlungen würden aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten geführt, teilte die Polizei dazu mit. Sie richteten sich gegen...

Die Fichtenberg-Oberschule in der Rothenburgstraße ist im vergangenen Monat mit drei Plakaten und zwei anonymen Schreiben für ihr Engagement im Rahmen der Initiative „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ verleumdet worden. Landeselternausschuss und Bezirkspolitik bekunden ihre Solidarität. Hintergrund für die Anfeindungen war, dass sich die Schülerschaft gegen das AfD-Beschwerdeportal positioniert hatte. Sie würden sich nicht als „Spitzel“ missbrauchen lassen. In der Folge wurden...

Moabit. Schon vor der Einweihung der neuen liberalen Ibn Rushd-Goethe-Moschee, Alt-Moabit 24, gab es Hetze und Drohungen gegen die Einrichtung und ihre Gründerin, die Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin Seyran Ates. Die verbalen Angriffe, nach Aussage von Ates sogar Tötungsdrohungen, haben nicht aufgehört. Die Religionsbehörden der Türkei und Ägyptens haben die Gebete für unislamisch erklärt. Seyran Ates kann sich nicht mehr ohne Personenschutz in der Öffentlichkeit bewegen. „Das ist absolut...

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei können ganz unterschiedliche Darstellungsformen gewählt werden – egal ob...

Westend. Nach Medienberichten über rassistische Hetze in einem Flüchtlingsheim der Professionelle Wohn- und Betreuungsgesellschaft (Pewobe) hat der Berliner Senat dem Betreiber gekündigt. In Charlottenburg-Wilmersdorf betraf der Trägerwechsel das Heim in der Rognitzstraße am Kaiserdamm. Wie Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) im Bezirksparlament bekanntgab, versorgt seit dem 12. September statt der Pewobe das Deutsche Rote Kreuz die Bewohner. tsc