Infektionsschutzverordnung

Für das Ordnungsamt Treptow-Köpenick war das vergangene Jahr wie bereits 2020 vor allem dadurch geprägt, die Einhaltung der Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu kontrollieren. Gerade zum Jahresende kam es jedoch zu personellen Engpässen. Dennoch seien auch die regulären Aufgaben des Ordnungsamts nicht zum Erliegen gekommen. Wie in der Jahresbilanz aufgelistet, fertigte das Amt 2021 allein mehr als 56 000 Anzeigen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten. Rund 3000-mal mussten Autos umgesetzt...

Bei einer angemeldeten Kundgebung mit dem Thema „Multikulturelles Friedensforum, Podiumsdiskussion“ in Westend ahndete die Polizei Berlin am 4. Juli diverse Verstöße gegen die aktuell gültige Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Im Laufe der sechseinhalbstündigen Versammlung auf dem Olympischen Platz wurden 46 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen aufgenommen und eine Anzeige wegen falscher Namensangabe nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz. Gegen neun...

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt hat mit Wirkung vom 1. Mai eine Allgemeinverfügung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes erlassen. Zweck der Maßnahme ist die Isolation von engen Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf SARS-CoV-2 Getestete. Betroffene Personen müssen sich demnach nach Anweisung des Gesundheitsamtes oder auf Veranlassung des Gesundheitsamtes unverzüglich in häusliche Isolation begeben. Die Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 31. Mai für oben genannte...

Einsatzkräfte der Polizei sowie Bedienstete des Ordnungsamtes Charlottenburg-Wilmersdorf kontrollierten am 20. April aufgrund eines Hinweises aus der Bevölkerung ein Hotel in Charlottenburg. Gegen 10 Uhr betraten die Dienstkräfte die Herberge in der Wundtstraße. Dabei stellten sie fest, dass der Betreiber die Personalien seiner Gäste nicht dokumentiert hatte und auch keine konkreten Auskünfte zu den Personen geben konnte. Bei der anschließenden behördlichen Überprüfung der Anwesenden stellte...

Steglitz. Das Bezirksamt weist nochmals auf die Maskenpflicht in der gesamten Schloßstraße hin. Dort, wo der Mindestabstand schwer eingehalten werden kann, ist ein Mund-Nase-Schutz zu tragen, heißt es in der Infektionsschutzverordnung des Senats. Die Schloßstraße gehört dazu. Daher appelliert Bbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski an die Bürger, weiterhin in der belebten Einkaufsmeile eine Maske zu tragen. „Gegenseitige Rücksichtnahme ist in Zeiten der Pandemie unverzichtbar. Wir müssen im...

Moabit. Mehrere Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung stellten Beamte der 31. Einsatzhundertschaft und des Abschnittes 27 am 4. Februar in einer Shisha-Bar fest. Anwohner in der Gotzkowskystraße hatten die Polizei informiert. Bei der Überprüfung der Lokalität gegen 21 Uhr wurden zehn Personen angetroffen, die sich nicht an Abstandsregeln hielten und keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Gegen einen 32-Jährigen wurde in diesem Zusammenhang Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte...

Schöneberg. Polizeieinsatzkräfte lösten am 1. Februar wegen Verstoßes gegen die derzeit gültige SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eine Hochzeitsfeier auf. Die Beamten wurden gegen 19.10 Uhr in die Hohenfriedbergstraße gerufen und stellten dort in einer Wohnung zehn feiernde Personen im Alter von 15 bis 53 Jahren fest. Im Rahmen der sich anschließenden polizeilichen Maßnahmen kam es zu Widerstandshandlungen, woraufhin die Einsatzkräfte Pfefferspray einsetzten. Dadurch erlitten sechs...

In Gesundbrunnen musste die Polizei am 16. Januar eine Hochzeitsfeier auflösen, bei der zu viele Personen trotz der derzeitigen Pandemiesituation ohne Mund-Nasen-Schutz feierten. Anwohner der Badstraße hatten gegen 18.20 Uhr die Polizei verständigt und angegeben, dass in einer Wohnung eine Feier stattfinden würde. Als Polizeikräfte einer Einsatzhundertschaft dieser Meldung nachgingen, stellten sie in der angegebenen Wohnung insgesamt 56 Erwachsene und sieben Kinder fest, die dort...

Lichtenberg. Bis einschließlich 30. November bleiben aufgrund der Infektionsschutzverordnung folgende bezirklichen Kultur- und Bildungseinrichtungen für den Publikumsverkehr geschlossen: Museum Lichtenberg, Mies van der Rohe Haus, kommunalen Galerien, Studio im Hochaus, rk-Galerie für zeitgenössische Kunst, Galerie 100, Kulturhaus Karlshorst, Keramikatelier. Von der Schließung nicht betroffen sind die Schostakowitsch-Musikschule und die Margarete-Steffin-Volkshochschule. Der Unterrichtsbetrieb...

Im Berliner Hauptbahnhof hat eine Covid-19-Teststelle eröffnet. Dort können sich Reiserückkehrer testen lassen, die keine Corona-Symptome zeigen. Der Test ist gratis, sofern er 72 Stunden nach der Einreise erfolgt. Eingerichtet hat die Teststelle das Technische Hilfswerk im Auftrag des Gesundheitssenats und zwar im 1. Untergeschoss des Hauptbahnhofs am geplanten Zugang zur U5 direkt unter dem Europaplatz. Abstriche werden dort montags bis sonnabends von 6 bis 23 Uhr genommen sowie sonntags von...

Am 3 Juli 2020 führte das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei eine Schwerpunktkontrolle von Gaststätten am Weinbergsweg durch. Überprüft wurden die Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sowie Sondernutzungserlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz. Die fünf Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes stellten 31 Ordnungswidrigkeiten fest. Die Polizei unterstützte bei der Identitätsfeststellung der gegen die Infektionsschutzauflagen verstoßenden Personen. Kontrolliert...

Rahnsdorf. Statt bisher 800 dürfen nun wieder 2000 Personen gleichzeitig das Strandbad Müggelsee besuchen. Grund sind die vom Senat beschlossenen Lockerungen in der neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung. Ein Wachschutzunternehmen kontrolliert weiterhin den Zutritt zur Badestelle, der ausschließlich über den Haupteingang und das Tor am Parkplatz möglich ist. Das Bezirksamt teilte außerdem mit, dass aufgrund der aktuellen Waldbrandstufe weder ein offenes Feuer noch das Rauchen einer...