Infrastruktur der wachsenden Stadt

Rummelsburg. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat den Bebauungsplans XVII-4 „Ostkreuz“ an der Rummelsburger Bucht bestätigt. Zuvor war eine Rechtsprüfung erfolgt. Die CDU-Fraktion in der BVV fordert nun, dass der Plan auch ohne Aufschub umgesetzt wird. Der Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann forderte, dass „auch eine soziale Infrastruktur für die künftigen Bewohner geschaffen wird“. KT

Der Bezirk profitiert von den Mitteln aus dem SIWANA-Programm des Berliner Senats. Aber längst nicht alle Wünsche des Bezirksamtes werden erfüllt. SIWANA ist die Bezeichnung für den sogenannten Nachhaltigkeitsfonds des Senats. Unter diesem Begriff stellt der Senat seit 2016 jedes Jahr rund ein Prozent seines Haushaltsvolumens den Bezirken zusätzlich für langfristig notwendige Investitionen zur Verfügung. Seit 2016 hat der Bezirk rund 8,7 Millionen Euro aus dem Programm erhalten und bis April...

Lichtenberg. Obwohl der Bezirk in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet hat und sogar Geld übrig war, muss der Gürtel demnächst wieder enger geschnallt werden. Schuld seien die steigenden Ausgaben und die Schuldenbremse.Die Beratungen über den Doppelhaushalt 2016/ 2017 sind in vollem Gange. Noch vor den Sommerferien will Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Birgit Monteiro (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Haushaltsentwurf vorgelegen - und gab auf deren Tagung am 21. Mai...

Lichtenberg. Das Haushaltsplus des Landes kommt den Bezirken zugute. Rund zehn Millionen Euro will Lichtenberg für die Sanierung von Schulsporthallen und Spielplätzen abrufen.Mit insgesamt 496 Millionen Euro stellt das Land Berlin den Berliner Bezirken mehr als nur Taschengeld zur Verfügung. Als Sondervermögen soll es für die "Infrastruktur der Wachsenden Stadt" eingesetzt werden. Und Lichtenberg wächst tatsächlich. "Jeden Monat ziehen rund 300 Menschen in den Bezirk, darunter viele Familien",...

Plänterwald. Im Senatsprogramm "Infrastruktur der wachsenden Stadt" stehen aus Haushaltsüberschüssen des Jahres 2014 gut 438 Millionen Euro für verschiedene Bereiche Berlins zur Verfügung. Zehn Millionen Euro davon gehen in den Plänterwald.Dort soll das marode Ausflugsrestaurant "Eierhäuschen" nun mit den öffentlichen Mitteln restauriert werden. "Wir begrüßen diesen Schritt, denn ein privater Investor hätte sich vermutlich niemals auf eine Restaurierung eingelassen", freut sich der für...

Mitte. Der Haushaltsüberschuss ermöglicht Investitionen von 438 Millionen Euro. Aus dem Sondervermögen "Infrastruktur der wachsenden Stadt" sollen konkrete Projekte realisiert werden.Marode Straßen, Schulen und Sportanlagen: Der Investitions- und Sanierungsstau in Berlin wird auf mindestens zehn Milliarden Euro geschätzt. Jetzt will der Senat 438 Millionen Euro aus dem Haushaltsüberschuss 2014 in die Infrastruktur investieren. Wie Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) sagte, sollen ganz...