Interessenbekundungsverfahren

Berlin. Das Land Berlin vergibt im Erbbaurecht erneut landeseigene Einfamilienhausgrundstücke an gemeinnützige soziale Träger. Durch die Vergabe soll auf unbebauten sowie auf bebauten, aber ungenutzten landeseigenen Einfamilienhausgrundstücken eine gemeinwohlorientierte Nutzung realisiert werden, um dem Bedarf für besondere Wohnformen gerecht zu werden. Zur Vergabe im Erbbaurecht stehen dieses Mal rund 30 Grundstücke zur Verfügung. Informationen über das Verfahren, die einzelnen Grundstücken...

Mitte. Rund um die Weltzeituhr und den Brunnen auf dem Alexanderplatz darf auch 2024 wieder gefeiert werden – allerdings gegen strenge Auflagen und maximal an 120 Tagen. Für interessierte Veranstalter beginnt jetzt das Interessenbekundungsverfahren. Bewerbungen können bis zum 30. November per E-Mail an veranstaltungen@ba-mitte-de geschickt werden oder per Post an Bezirksamt Mitte, Straßen- und Grünflächenamt, 13341 Berlin. Nähere Infos zu Auflagen und Vergabeverfahren:...

Mitte. Auf dem Alexanderplatz dürfen auch 2023 wieder Veranstaltungen stattfinden und Buden aufgebaut werden. Dafür hat das Bezirksamt jetzt ein Interessenbekundungsverfahren gestartet. Erlaubt sind maximal 120 Tage unter strengen Auflagen. So verweist das Bezirksamt auf ein "inhaltlich-kulturelles Niveau" und eine ansprechende optische Gestaltung von Buden, Ständen und Gastronomie. Welche Veranstaltungen genehmigt werden, entscheidet die Alex-Kommission aus Vertretern der Senatskanzlei,...

Berlin. Wenn Polizisten Betrunkene oder verhaftete Straftäter in sogenannte Gefangenensammelstellen bringen, fordern die Beamten Honorarärzte für Untersuchungen an. Aktuell hat die Polizei mit 42 Ärzten Verträge für die Durchführung von Blutentnahmen und Untersuchungen für die Untersuchungshaft geschlossen, wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Innenexperten Tom Schreiber (SPD) mitteilt. Die „Rufärzte“ reichen aber nicht mehr aus. „Um mögliche Vakanzen in Zukunft...

Der Senat vergibt insgesamt 40 unbebaute oder ungenutzte landeseigene Einfamilienhausgrundstücke im Erbbaurecht. Soziale Träger können sich mit ihren gemeinnützigen Konzepten bewerben. Grund und Boden wird in Berlin nicht mehr verscherbelt. Berlin hat den Verkauf seiner Liegenschaften gestoppt und vergibt landeseigene Grundstücke grundsätzlich nur noch im Erbbaurecht. Das heißt, der Nutzer zahlt einen Erbbauzins oder eine Erbbaupacht über üblicherweise 99 Jahre und kann das Grundstück bebauen....

Wedding. Für das Quartier Schillerhöhe stehen laut Bezirksamt in den kommenden Jahren 220 000 Euro bereit. Mit dem Geld soll die Wohnsiedlung "zum lebendigen Viertel für Jung und Alt" umgestaltet werden. Es stammt aus dem Landesförderprogramm "Stärkung der Berliner Großsiedlungen" und fließt für zwei Jahre: rund 130 000 Euro in 2022 und 90 000 Euro in 2023. Um die geplanten Jugend- und Senioren-Projekte in der Schillerhöhe realisieren zu können, sucht das Bezirksamt jetzt mit einem...

Mitte. Rund um die Weltzeituhr und den "Brunnen der Völkerfreundschaft" auf dem Alexanderplatz dürfen auch 2022 wieder Veranstaltungen stattfinden. Potenzielle Veranstalter sucht das Bezirksamt Mitte jetzt über ein Interessenbekundungsverfahren. Events und Aufbauten sind an maximal 120 Tagen erlaubt. Laut Behörde gelten außerdem strenge Auflagen für das "inhaltlich-kulturelle Niveau", die "optische Gestaltung von Buden und Ständen" und für das gastronomische Angebot. Wer auf den Alex darf,...

Mitte. Ab sofort haben Interessierte die Möglichkeit, ihre Konzepte und Ideen für den Betrieb der Jugendverkehrsschulen (JVS) in der Bremer Straße 10 in Moabit wie auch in der Gottschedstraße 23 in Wedding ab dem 1. Januar 2018 einzureichen. Unter allen Einreichungen wird das Bezirksamt das am besten geeignete Betreiberkonzept auswählen. Carsten Spallek (CDU), Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, sagte, die Auswahl erfolge nach „klar definierten Kriterien in einem transparenten...

Tiergarten. Der Bezirk möchte die Kantine im Rathaus Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, vom 1. Juni 2016 bis 31. Mai 2019 an einen privaten Gastronomiebetrieb vermieten. Dazu läuft derzeit ein Interessenbekundungsverfahren. Interessenten erfahren unter www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/ausschreibungen Näheres zu den Rahmenbedingungen. KEN

Moabit. Das Bezirksamt möchte für seine Mitarbeiter im Rathaus Tiergarten am Mathilde-Jacob-Platz 1 eine Kantine einrichten. Im dritten Obergeschoss des Verwaltungsgebäudes sollen sich die Verwaltungsangestellten ab 1. Mai mit allem Nötigen für die Pause versorgen können. In einem Interessenbekundungsverfahren will die zuständige Stadträtin Sabine Smentek (SPD) klären, ob ein privater Anbieter die Kantine für einen Zeitraum bis zunächst 30. April 2019 anmieten und betreiben kann. KEN