Jan Lehmann

Noch in diesem Herbst soll mit der Neugestaltung des Herthaplatzes begonnen werden. Die Bauleistungen für dieses Vorhaben sollen im Sommer ausgeschrieben werden. Das teilt Senatsbaudirektorin Petra Kahlfeldt auf Anfrage von Abgeordnetenhausmitglied Jan Lehmann (SPD) mit. In den zurückliegenden zwei Jahren fanden mehrere Bürgerbeteiligungsveranstaltungen statt. Danach wurden die Bauplanungsunterlagen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen eingereicht und im September...

Die Grundschule Wilhelmsruh an der Lessingstraße 44 soll eine neue Sporthalle bekommen. Das entsprechende Vorhaben bestätigt Torsten Kühne (CDU) auf Anfrage von Abgeordnetenhausmitglied Jan Lehmann (SPD). Die Typensporthalle (TSH) wird durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Amtshilfe für den Bezirk errichtet, so Kühne. „Die Herrichtung der Baugrundstücke obliegt den Bezirken. Der Abriss der bestehenden Sporthalle auf dem Grundstück Lessingstraße 44 ist derzeit...

Es ist teuer geworden im Supermarkt. Explodierende Energiepreise und Inflation treiben auch die Preise für Grundnahrungsmittel nach oben. Um die Menschen zu entlasten, will die SPD die Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel und Lebensmittel streichen. Das sei zu kostenintensiv und entlaste als Gießkannenprinzip auch Wohlhabende, meint Staatssekretärin Barbro Dreher von der grün geführten Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Jan Lehmann (SPD). Völlig unklar sei auch, ob die...

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

Berlin. In den acht Haftanstalten gab es 2020 insgesamt 65 Corona-Fälle. 2021 hatten sich 152 Häftlinge mit dem Virus infiziert. Wie hoch der Anteil der geimpften und genesenen Insassen ist, konnte Justizstaatssekretärin Daniela Brücker auf Anfrage des Abgeordneten Jan Lehmann (SPD) wegen der „hohen Fluktuation der Inhaftierten sowie struktureller Schwierigkeiten bei der Erfassung des Impf- oder Genesenenstatus“ nicht sagen. Die Senatsjustizverwaltung erarbeite „derzeit“ – im dritten...