Jan Rauchfuß

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

Mariendorf. Der Ausschuss für Sport beschäftigt sich gerade mit einem von der SPD-Fraktion in die Bezirksvberordnetenersammlung eingebrachten Antrag bezüglich der Bäder.Mit ihm soll das Bezirksamt aufgefordert werden, sich dafür einzusetzen, "dass die Planungen für ein neues Multifunktionsbad an der Rixdorfer Straße umgesetzt werden, sofern das Angebot sämtlicher andere Bäder des Bezirks hiervon unberührt bleibt". Die weitere Diskussion können sich die Bezirksverordneten wohl sparen. Nachdem...

Schöneberg. SPD und Grüne halten die Wannseebahngraben-Planung für akut gefährdet.Die Sorge der rot-grünen Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung: Werde nicht umgehend mit dem Bau und der Umgestaltung des Grünzugs für die Schöneberger Schleife am sogenannten Wannseebahngraben begonnen, dann verstreiche der Termin für das Fällen einzelner Bäume und es verfalle bewilligtes Fördergeld in Höhe von drei Millionen Euro. Die Fraktionschefs Jan Rauchfuß (SPD) und Jörn Oltmann (Bündnis...

Schöneberg. Bei einem Spaziergang durch den Kurfürstenkiez hat Innensenator Frank Henkel unlängst die Forderung der CDU-Fraktion In der BVV nach Sperrzeiten für die Straßenprostitution unterstützt. Die SPD hält nichts davon."Entsprechende Anträge hat die Bezirksverordnetenversammlung bereits im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit abgelehnt", sagt Jan Rauchfuß. Der SPD-Fraktionschef kann Beschwerden von Anwohnern und Gewerbetreibenden zwar nachvollziehen, äußert aber gleichzeitig: Prostitution...