Johannes Martin

Die Diskussion um die mögliche Umbenennung der Arndtstraße und der Roedernstraße in Mahlsdorf ist beendet. Beide Straßen behalten ihren Namen. Allerdings sollen in der Roedernstraße Straßenergänzungsschilder angebracht werden, die auf die widersprüchliche Lebensgeschichte ihres Namensgebers verweisen. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) änderten ihren Antrag, der ursprünglich die Umbenennung der beiden Straßen forderte, dementsprechend. Dem neuen...

Neben der Vereinbarung zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit mit der SPD haben die Christdemokraten auch eine Vereinbarung mit den Grünen geschlossen. Beide Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung wollen eng zusammenarbeiten. CDU und Grüne wollen sich demnach für eine positive Baumbilanz und gegen die massive Verdichtung in den Innenhöfen einsetzen. Sie wollen außerdem die Verkehrssicherheit im Bezirk erhöhen und dafür zehn Kilometer neue Fahrradstraßen schaffen. Geplant ist auch die...

Am 12. Februar werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Mit Spannung wird die Wiederholungswahl in Marzahn-Hellersdorf erwartet, wo das Wahlergebnis 2021 denkbar knapp ausfiel. Für signifikante Veränderungen im Bezirksamt bestehen jedoch große Hürden. Bei der Wahl im September 2021 erhielt die CDU mit 20,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, ihre Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic wurde dennoch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Der SPD, mit 20,3...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Umbenennung der Arndt- und der Roedernstraße in Mahlsdorf vertagt. Dies teilten die Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP nach einem Gespräch mit der Bürgerinitiative vor Ort mit. „Die Gespräche zwischen den Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP und der Bürgerinitiative über die mögliche Umbenennung der Arndt- und der Roedernstraße verliefen sehr konstruktiv und lösungsorientiert“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme. Beiden Seiten seien...

Bei der Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September war die CDU durchaus überraschend stärkste Partei. Wie es nun aussieht, dürfte die CDU-Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic, bisher Stadträtin, dennoch nicht neue Bürgermeisterin werden. Denn die SPD, mit 20,3 Prozent nur knapp hinter der CDU (20,8%) gelegen, arbeitet an einem Bündnis aus fünf Parteien, um ihren Spitzenkandidaten Gordon Lemm (bisher ebenfalls Stadtrat) zum Bürgermeister zu machen. Dafür müssen sich die...