Jonas Schemmel

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisher vierköpfigen Parteivorstand der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, der sogenannten Geschäftsführende Ausschuss, wird jetzt durch zwei weitere Personen verstärkt. Die Bezirksgruppe wählte Joana Zuehlke und Sebastian Kitzig zu neuen Mitgliedern. Bisher bereits im Vorstand waren Karl-Heinz Garcia Bergt, Theresa Kalmer, Alexandra Neubert und Vasili Franco. Außerdem bestimmten die Grünen ein Wahlkampfteam für die Bundestagswahl, dem die Abgeordnete Katrin...

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen. Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen Kontaktbereichsbeamten am 13. Januar als das richtige Mittel bewerte,...

Friedrichshain. Nach Polizeiangaben sind im Bereich der Rigaer Straße im vergangenen Jahr 308 Straftaten registriert worden. Das erklärte Ordnungsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) in der BVV auf eine mündliche Anfrage des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Jonas Schemmel. Außerdem habe es 103 Anzeigen wegen Lärm gegeben. Wie die Zahl der Lärmbeschwerden im Vergleich zu anderen Gebieten im Bezirk einzuordnen sind, konnte Beckers nicht sagen, die Zahlen dazu müsse er noch nachreichen. Aber umgerechnet...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Gesamthaushalt 2016/17 des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg umfasst etwa 660 Millionen Euro. Bei einem Großteil des Geldes ist seine Verwendung bereits durch staatliche Pflichtaufgaben festgelegt. Für eigene Anliegen bleibt relativ wenig übrig. Aber an manchen Stellschrauben haben die Bezirksverordneten trotzdem gedreht. Möglich wurde das auch deshalb, weil es bei den aktuellen Haushaltsberatungen erstmalig eine Summe von jährlich 100 000 Euro gab, die die BVV nach...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Grüne hat am 14. September turnusmäßig ihren Vorstand gewählt. Dabei wurden die beiden Vorsitzenden Paula Rieser und Jonas Schemmel in ihren Ämtern bestätigt. Beisitzer in der Fraktionsführung sind Fatos Topac, Sarah Jermutus und Julian Schwarze. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich ist das Thema erledigt. Nach zunächst erfolgter Ablehnung hat der Bezirk zugestimmt, das 7000-Euro-Reparaturprogramm an seinen Schulen zu nutzen.Aber ganz so einfach wollten viele Bezirksverordnete das Thema nicht zu den Akten legen. Und so gab es in der jüngsten BVV-Sitzung darüber eine lebhafte Debatte, bei der vor allem die Meinung der Grünen einerseits und der meisten anderen Fraktionen andererseits aufeinander prallten. Denn es war Finanzstadträtin Jana...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Text klang zunächst hoffnungsvoll. "Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will mit einem Antrag sämtliche Verbote im Bezirk verbieten", hieß es da.Schau an, ausgerechnet die Grünen machen sich dafür stark. Beim weiteren Lesen und dem Blick auf das Datum wurde aber schnell klar, -die Mitteilung, am 1. April abgeschickt, war ein Aprilscherz. Damit wird es erstmals nichts mit der Forderung, keine neuen Verbote mehr zu erlassen, bereits bestehende zu prüfen...