Jugendschutzgesetz

Das Ordnungsamt hat eine Vielzahl von Aufgaben. Es kontrolliert nicht nur Verkehrsteilnehmer und Gewerbebetriebe, sondern führt auch mit der Polizei Einsätze gegen den Drogenhandel durch, bekämpft illegalen Tierhandel und Seuchen. Für 2022 hat das Ordnungsamt Treptow-Köpenick nun eine Jahresbilanz veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass insgesamt 12 712 Meldungen von Bürgern über die onlinebasierten und mobilen Meldemöglichkeiten eingegangen sind. Im Vergleich zum Jahr 2021 sei die Nutzung...

Treptow-Köpenick. Bei der letzten Sonderkontrolle des vergangenen Jahres haben Mitarbeiter des Ordnungsamts am 29. Dezember Gewerbebetriebe im Bezirk auf die Einhaltung des Sprengstoffgesetzes und des Jugendschutzgesetzes überprüft. In vier Verkaufsstellen für Silvesterfeuerwerk wurde die Abgabe pyrotechnischer Gegenstände der Klasse F2 (Kleinfeuerwerke) an minderjährige Personen festgestellt. Nach Angaben des Ordnungsamts wurde zudem bei drei weiteren die Abgabe von Tabak beziehungsweise...

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie kontrolliert das Ordnungsamt weiterhin die Einhaltung der geltenden Maßnahmen. Vom 9. bis 11. April kam es zu Verstößen im gewerblichen Bereich und gegen das Jugendschutzgesetz. Außerdem musste ein Dienstfahrzeug aus dem Verkehr gezogen werden, nachdem Unbekannte einen Reifen zerstochen hatten. Bei 16 Gewerbekontrollen wurden zahlreiche Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung festgestellt. In sechs Fällen fehlten Hygienekonzepte, in einem weiteren die...

Treptow-Köpenick. Das Ordnungsamt plant, ab diesem Jahr Vorträge an Schulen zum Thema Jugendschutz durchzuführen. „Ziel ist es, die Jugendlichen für die Inhalte des Jugendschutzgesetzes zu sensibilisieren und sie zugleich mit der Arbeit des Ordnungsamts in diesem Zusammenhang vertraut zu machen“, informierte der Bezirk. Im Jugendschutzgesetz enthalten sind unter anderem Paragrafen zu Glücksspiel, alkoholischen Getränken, Tabakwaren und Rauchen in der Öffentlichkeit sowie Film- und...