Julian Schwarze

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße ist Ende Juli zu beenden. Für diesen Antrag stimmten alle in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien mit Ausnahme der Grünen. Die hatten sich bis zuletzt vehement gegen das absehbare Votum gestellt. Drei Monate früher als ursprünglich geplant endet damit die Testphase an der Bergmannstraße. Gefordert wurde das von der Linkspartei. Kurz vor der Abstimmung trat die SPD dem Antrag noch bei. So wie sie ursprünglich den...

Auch in Friedrichshain-Kreuzberg sollen ungefähr 1000 Geflüchtete in sogenannten Modularen Unterkünften (MUF) untergebracht werden. Wo, ist aber immer noch nicht abschließend geklärt. Zwei vorgesehene Flächen finden sich auf einer Liste, die der Senat als künftige MUF-Standorte in den Bezirken vor einigen Wochen veröffentlicht hat (wir berichteten). Nämlich das Gelände an der Franz-Künstler- und Alte Jakobstraße sowie die Ratiborstraße 14 c-g. Um das zweite Areal gab es schon zuvor...

Der Stadtrat hatte "neue Entwicklungen" zu vermelden. Die stießen auch auf einiges Wohlwollen. Allerdings besteht bei manchen Fragen weiterhin Klärungsbedarf. Einmal mehr ging es bei der Sitzung des Stadtplanungsausschuss am18. April um die Zukunft des ehemaligen Bockbrauereigeländes an der Fidicinstraße. Das Areal ist bisher ein Gewerbestandort. Der Eigentümer, die Bauwert-Immobiliengesellschaft, plante dort ein reines Wohnquartier. Das verhinderte der Bezirk durch eine Veränderungssperre....

Der Ärger war allgemein. Jeder Redebeitrag kritisierte die vorgesehene Planungsänderung, die der Stadtplanungsausschuss sozusagen aus dem Stand absegnen sollten. Der dachte allerdings nicht daran. Erst recht nicht, wenn das, wie in einer Einschätzung beklagt, nach der Methode "Friss Vogel oder stirb" erfolgen sollte. Anlass für den Unmut war das Vorpreschen der CG-Gruppe, Bauherr auf dem ehemaligen Postareal am Halleschen Ufer. Wie mehrfach berichtet, soll dort rund um das Bestandshochhaus ein...

Rund eine Stunde hat sich der Stadtplanungs- und Wirtschaftsausschuss bei seiner vergangenen Sitzung mit der Zukunft des Geländes der ehemaligen Bockbrauerei an der Fidicinstraße beschäftigt. Auch ein mehrheitliches Meinungsbild schälte sich dabei heraus: Das Areal soll sowohl als Gewerbestandort erhalten, aber Wohnungsbau erlaubt werden. Als aber über einen entsprechenden Antrag abgestimmt werden sollte, meldete Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) Bedenken an. Werde die Vorlage so...

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht vom...

Kreuzberg. Ab September wird das Sportbecken im Prinzenbad saniert. Dagegen hat kaum jemand etwas. Ärger gibt es aber über das Material, das dabei verwendet werden soll. Statt mit Fliesen soll das Becken mit Edelstahl verkleidet werden. Das hat die Initiative "Freunde des Prinzenbades" auf den Plan gerufen, die dagegen Unterschriften gesammelt hat. Ihre Argumente sind zum einen ästhetischer Natur. Ein Bad ohne Kacheln wecke keine Assoziationen mehr von Sommer, Sonne und blauem Wasser. Vielmehr...

Kreuzberg. Anwohner der Blücherstraße 26 haben, wie berichtet, einen erfolgreichen Einwohnerantrag zu den dort geplanten Neubauten auf den Weg gebracht. Im Rahmen der ersten Debatte darüber, am 29. März im Stadtplanungsausschuss, gab es eine Mitteilung, die die Initiatoren ebenfalls zufrieden zur Kenntnis genommen haben. Der Bauantrag für ein geplantes Gebäude an der Südseite des Geländes sei abgelehnt worden, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne). Er begründete das mit einer...