Justiz

Beiträge zum Thema Justiz

Politik

Zwei eigenständige Landgerichte
Mit der Teilung ist die Strukturreform in Berlin jetzt abgeschlossen

Seit Januar gibt es mit dem Landgericht I für Strafsachen und dem Landgericht II für Zivilsachen zwei eigenständige Landgerichte. Die Teilung des bisherigen Landgerichts Berlin ist Ergebnis der Strukturreform. Das Land Berlin geht dabei neue Wege. Während in anderen Bundesländern die Zuständigkeiten bisher regional verteilt sind, nimmt das Land Berlin eine rein fachliche Spezialisierung seiner Landgerichte vor. Das Landgericht I im Kriminalgericht Moabit wird ausschließlich für Strafsachen...

  • Mitte
  • 07.01.24
  • 170× gelesen
Umwelt
Umweltsünder stellen einfach ihren Müll auf die Straße. | Foto:  Dirk Jericho
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Unmengen illegaler Müll
Stadtreinigung beseitigt jährlich 40.000 Kubikmeter Müll aus Parks und von Straßen

Die BSR hat 2021 exakt 39.112 Kubikmeter „illegale Ablagerungen“ in Parks und auf öffentlichem Straßenland weggeräumt. 2022 waren es 40.660 Kubikmeter. Ein Kubikmeter ist ein Würfel mit Kantenlängen von einem Meter. Wenn man also 40.000 Würfel aufeinander stapelt, würde der Turm 40 Kilometer in den Himmel ragen. Das ist so viel wie der Erdumfang. In den von der BSR erfassten Mengen sei noch nicht einmal der Bauschutt enthalten, wie Umweltstaatssekretärin Silke Karcher auf eine Anfrage des...

  • Mitte
  • 02.03.23
  • 383× gelesen
Bildung

Geschichten aus dem Knast

Berlin. Die Berliner Gerichtsgebäude sind architektonische Meisterwerke. Autor Arne Krasting hat sie alle besucht und mit Alexander Vogel ein Buch gemacht. „Justizgeflüster. Berliner Gerichte und Gefängnisse“ (ammian Verlag) ist Krastings zweites Buch zur Berliner Architektur. Neben Geschichten und Bildern rund um die Gebäude geht es in „Justizgeflüster“ auch um die Richter und Angeklagten. Das Buch enthält auch drei Radtourenvorschläge. Es kostet 24,80 Euro (272 Seiten, ISBN...

  • Mitte
  • 20.05.22
  • 105× gelesen
Politik

Mit Messer ins Gericht
Justizpersonal stellte am Einlass Tausende gefährliche Gegenstände sicher

Elektroschocker, Springmesser, Teleskopstock, Dolche, Pfefferspray, Scheren, Gaspistolen und Hammer – die Liste von gefährlichen Gegenständen, die Sicherheitskräfte bei den Einlasskontrollen in Berliner Gerichten fanden, ist noch viel länger. Allein auf dem Justizcampus Moabit (Amtsgericht Tiergarten, Landgericht in Strafsachen, Staatsanwaltschaft, Amtsanwaltschaft sowie Verwaltungsgericht) wurden 2020 und 2021 Tausende Hieb-, Stich- und andere Waffen sowie gefährliche Gegenstände...

  • Mitte
  • 14.12.21
  • 110× gelesen
Blaulicht
Senator Dirk Behrendt übergibt die Zeugnisse an Justizvollzugsobersekretäre.  | Foto:  SenJustVA

Neue Mitarbeiter für Strafvollzug

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat 21 Justizvollzugsbeamten ihre Zeugnisse zum Justizvollzugsobersekretär übergeben und sie zu Beamten auf Probe ernannt. Nach ihrer erfolgreichen zweijährigen Ausbildung für den Allgemeinen Vollzugsdienst treten sie ihren Dienst in den JVA Heidering, Tegel und Moabit an. Der Senat sucht dringend weitere Justizvollzugsbeamte für seine sechs Gefängnisse. Dazu hat Behrendt im Sommer die Werbekampagne #volldeins gestartet. In den Berliner Gefängnissen...

  • Mitte
  • 06.12.21
  • 513× gelesen
Blaulicht

Neue Richter ernannt

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

  • Mitte
  • 18.03.21
  • 372× gelesen
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