Kadterschmiede

Beiträge zum Thema Kadterschmiede

Blaulicht

Räumungklage scheitert wieder

Friedrichshain. Erneut ist der Versuch einer Räumungsklage gegen die Linksautonomen-Kneipe "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 gescheitert. Eine Zivilkammer des Landgerichts wies am 13. Juni den Vorstoß des Hauseigentümer als unzulässig ab. Und das mit der gleichen Begründung wie bereits bei einem Gerichtstermin im Mai 2018. Damals wie auch jetzt konnte der Anwalt keine ausreichende Prozessvollmacht vorlegen. Sie entspreche nicht deutschen Anforderungen, bemängelte der Richter. Beim...

  • Friedrichshain
  • 17.06.19
  • 134× gelesen
Politik
Die Ereignisse vom Sommer 2016 in der Rigaer Straße waren schon mehrfach Anlass für Gerichtsverhandlungen. Zum bisher letzten Mal am 1. März. | Foto: Thomas Frey

Polizeieinsatz nicht rechtswidrig
Kadterschmiede-Klage vom Verwaltungsgericht abgewiesen

Der Polizeieinsatz vom Juni 2016 zur zeitweisen Räumung des Lokals "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 wird nicht für rechtswidrig erklärt. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am 1. März. Geklagt hatte der Verein Kadterschmiede, der sich bei seinem Vorstoß nicht zuletzt auf vorangegangene zivilrechtliche Urteile berief. Nach denen war das damalige Vorgehen nicht rechtmäßig, weil es weder einen Räumungstitel gegeben hatte, noch ein Gerichtsvollzieher vor Ort war. Weshalb die...

  • Friedrichshain
  • 05.03.19
  • 236× gelesen
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