Kammergericht

Der Bezirk will den Heinrich-von-Kleist-Park zusammen mit dem Landesdenkmalamt bis 2023 sanieren. Nun fordern die Grünen eine Sportfläche auf dem früheren Panzerstellplatz. Das Bezirksamt soll mit der denkmalgerechten Sanierung des Heinrich-von-Kleist-Parks auch ein Nutzungskonzept für die südliche, sogenannte Panzeraufstellfläche entwickeln. Das fordert die Fraktion der Grünen in einem aktuellen Antrag für die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg....

Der folgenschwere Virenbefall von Hunderten Computern im Berliner Kammergericht durch die Schadsoftware Emotet hat die Behörden aufgeschreckt. Dass offenbar sensible Daten über Opfer, Täter und Zeugen vom Server geklaut wurden, bereitet der Politik Sorgen. In Tempelhof-Schöneberg wollte die FDP-Fraktion mit einer Großen Anfrage herausfinden, wie gut der Bezirk gegen Cyberattacken gewappnet ist. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne) stand dazu in der BVV Rede und Antwort. „Die IT-Infrastruktur unseres...

Kreuzberg. Nach Angaben von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) liegt inzwischen das schriftliche Urteil zur Räumungsklage des Bezirks in Sachen Baerwaldbad vor. Es bestätigt demnach den Verlauf der Verhandlung am 25. Oktober vor dem Landgericht (wir berichteten). Demnach hat der aktuelle Nutzer, personifiziert durch den Vorsitzenden des insolventen TSB Berlin, die Immobilie uneingeschränkt dem Bezirk zur Verfügung zu stellen, muss sie also räumen. Sie hoffe, dass das jetzt...

Das Vorkaufsrecht, also der Erwerb von Immobilien in einem Milieuschutzgebiet durch die öffentliche Hand, ist erneut in die Diskussion geraten. Anlass dafür war ein Urteil des Berliner Landgerichts, das bereits im April gesprochen wurde. Seine schriftliche Begründung liegt inzwischen ebenso vor, wie die Ankündigung des Senats, dagegen Berufung einzulegen. Die Richter sahen ein Anwenden des Vorkaufsrechts als nicht gerechtfertigt an, wenn das Grundstück in einem Gebiet liegt, für das ein...

Schöneberg. Der Kleistpark, grüne Oase um Schönebergs Potsdamer Straße, bekam seinen Namen 1911, 100 Jahre nach dem Freitod des Dichters Heinrich von Kleist. Schönebergs Stadtgartendirektor Brodersen baute den Platz des alten Botanischen Gartens zum Park des Kammergerichts um. Das Gericht hatte fast 200 Jahre im Collegiengebäude Lindenstraße residiert, nun saß es in einem Palast im Stile des Wilhelminischen Barock. Im Spätmittelalter in kurfürstlichen „Kammern“ gegründet, blieb das...

Tiergarten. Aufgrund der großen Nachfrage laden Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten erneut ein zu einer Führung durch das Kammergericht in Schöneberg am 29. Januar. Das Kammergericht ist als Oberlandesgericht des Landes Berlin das höchste Berliner Gericht. Es ist auch eines der größten Oberlandesgerichte Deutschlands und zugleich das älteste deutsche Gericht, das ohne Unterbrechung gearbeitet hat. Es wurde 1468 erstmals urkundlich erwähnt. Der Raumbedarf des Kammergerichts wurde...

Schöneberg. Der Heimatverein Tiergarten begibt sich im Rahmen seiner historischen Führungen nach Schöneberg: an einen schaurigen Ort der Vergangenheit.Von August 1944 bis Januar 1945 tagte im Plenarsaal des Kammergerichts an der Elßholzstraße 30 am Kleistpark der "Volksgerichtshof", das höchste Gericht des NS-Staates für politische Strafsachen. Hier urteilte dessen Vorsitzender, der berüchtigte und cholerische Roland Freisler (1893-1945), Unterstützer des Attentats vom 20. Juli 1944 in einem...