Katja Jösting

Eigentlich hat die Linkspartei wenig gegen mögliche Enteignungen. Auch nicht im Fall des Grundstücks an der Lange Straße, wo der Bau einer Schule vorgesehen ist. Trotzdem wurde die Vorlage des Bezirksamts für einen Bebauungsplan auf dieser Fläche im Haushaltsausschuss auf Antrag der Linken vertagt. Ähnlich wie bei den Vertretern von CDU und FDP wären Fragen zu möglichen Kosten eines solchen Verfahrens nicht beantwortet worden, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Jösting. Deshalb entfalle...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23 Ja- und ebenso vielen Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Bei der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...