Katrin Schultze-Berndt

Die "Einwohnerfragestunde" heißt nicht zufällig so. In den BVV-Sitzungen haben Bewohner des Bezirks die Möglichkeit, ihre Anliegen in Frageform vorzubringen. Das passiert in der Regel ziemlich schnell zu Beginn und ist auf eine Stunde begrenzt. Gibt es viele Anfragen, kann es passieren, dass nicht alle mündlich behandelt werden können. Sie werden dann schriftlich beantwortet. Dagegen ist nichts einzuwenden, solange die 60 Minuten optimal für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger genutzt...

Es gab noch einmal einen Aufschub. In der BVV am 7. Oktober wurde das Thema „Rekommunalisierung der Schulreinigung“ vertagt. Wenn es bis zum nächsten geplanten Termin am 4. November nicht zu einem unwahrscheinlichen Meinungsumschwung kommt, wird das Anliegen aber dann endgültig abgelehnt. Es geht um den Einwohnerantrag „Schule in Not“. Unterstützt wird er von den Fraktionen von SPD, Grünen und Linken. Das reicht aber nicht zur Mehrheit. Obwohl oder vielleicht gerade, weil sich das schon lange...

Die Pandemie bestimmte über weite Strecken die BVV am 7. Oktober. In Form von Anträgen, Anfragen, Aussagen. Hier das Wichtigste zusammengefasst. Hilfe für Geschäfte und Lokale. Das Einschränken ihres Nachtgeschäfts durch die Sperrstunde soll durch finanzielle Unterstützung zumindest minimiert werden. Das forderte ein Antrag der Linken, den das Bezirksparlament nach kurzer Debatte einstimmig annahm. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen. Eine solche Hilfe ins Spiel gebracht hatte...

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub, der Verkehrsclub Deutschland sowie Grüne, Linke und mehrere Bürgerinitiativen haben am 23. Mai für Pop-up-Radwege auch in Reinickendorf auf der Berliner Straße demonstriert. Unter Pop-up-Radwegen werden Fahrradstreifen verstanden, die provisorisch auf bisherigen Fahrspuren markiert werden. Hintergrund ist die Corona-Krise, die einerseits den Autoverkehr reduzierte, andererseits viele Menschen auf das Rad umsteigen ließ, weil ihnen die Enge in öffentlichen...

Trotz des bisher glimpflichen Verlaufs der Corona-Infektionen im Bezirk möchte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) noch keine Entwarnung geben. Zum Zeitpunkt des am 4. Mai erstmals wieder tagenden Hauptausschusses der Bezirksverordneten waren im Bezirk rund 460 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 2600 Menschen befanden sich in häuslicher Quarantäne. Zwanzig Mitarbeiter sind an sieben Tagen in zwei Schichten im Corona-Lagezentrum tätig, wobei diese jederzeit auf 120 aufgestockt werden...

Der Radverkehr im Bezirk wird eines der wichtigen kommunalpolitischen Themen, wenn die wegen des Coronavirus zwangspausierende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wieder ihre Ausschusssitzungen aufnimmt. Die bisherigen Äußerungen der Parteien zum Radverkehr erwecken den Eindruck, als lebten die Politiker in unterschiedlichen Welten. Nur 3700 Euro habe der Bezirk im vergangenen Jahr aus dem Radwegeförderprogramm des Senats in Anspruch genommen, und sei damit Berliner Schlusslicht, sagt der...

Das Jahr 2017 hielt für die Reinickendorfer eine Vielzahl interessanter Ereignisse bereit. Manche waren für die Betroffenen ärgerlich, andere sorgten für Freude, und auch Kurioses war dabei. Januar Gleich in der Januar-Sitzung der Bezirksverordneten bringt die SPD einen Antrag ein, das traditionelle Turmblasen zu Silvester vor dem Rathaus wieder aufzunehmen. Das war 2016 ausgefallen. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) verwies auf nicht vorhandene Personalkapazitäten der Verwaltung und zu hohe...

Tegel. Der Umbau des Tegel-Centers sorgt bei Anwohnern und Bezirksverordneten nicht nur für Freude, sondern auch für einige Bedenken. Vor allem, wenn es um die angespannte Situation auf den Straßen rund ums Einkaufszentrum geht. Der Bauausschuss stimmte jetzt dafür, Einsicht in Verkehrsuntersuchungen zu erhalten. Schon in der gut besuchten Informationsveranstaltung des Investors HGHI Holding Anfang Januar hatten einige Anwohner ihre Sorgen geäußert. Tenor: Mit der steigenden Attraktivität des...